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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Stammfassung: BGBl. II Nr. 13/2023

Änderung
Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund des § 46a Abs. 6 des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967, zuletzt geändert durch das Bundesgesetzblatt BGBl. I Nr. 43/2022, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien nach Anhörung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit und der Wirtschaftskammerorganisation verordnet:

Beginn der automatisierten Datenübermittlung

§ 2. Die automatisierte Datenübermittlung ist ab 16.01.2023 aufzunehmen.

Durchführung der automatisierten Datenübermittlung

§ 3. Anlassfallbezogene Abfragen des Finanzamtes Österreich an die von den Lehrlingsstellen der Wirtschaftskammerorganisation gemäß § 19 des Berufsausbildungsgesetzes (BAG) betriebene Schnittstelle zum Register- und Systemverbund sind laufend automatisiert möglich.

Inkrafttreten

§ 4. Die Verordnung tritt mit 16.01.2023 in Kraft.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. II Nr. 43/2023kundgemacht am 10.02.2023

Fassungen ab: 11.02.2023

Erfasste Bestimmungen: § 3

RIS-Fundstelle: BGBl. II Nr. 43/2023

Änderung der Verordnung betreffend Beginn und Durchführung der automatisierten Datenübermittlung mit den Lehrlingsstellen der Wirtschaftskammerorganisation gemäß § 19 des Berufsausbildungsgesetzes (BAG), BGBl. Nr. 142/1969, an das Finanzamt Österreich im Wege eines Register- und Systemverbundes nach § 1 Abs. 3 Z 2 in Verbindung mit § 6 USPG

BGBl. II Nr. 43/2023 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.

BGBl. II Nr. 13/2023 · Stammfassungkundgemacht am 13.01.2023

Fassungen ab: 16.01.2023

Erfasste Bestimmungen: § 1, § 2, § 3, § 4

Beginn und Durchführung der automatisierten Datenübermittlung mit den Lehrlingsstellen der Wirtschaftskammerorganisation gemäß § 19 des Berufsausbildungsgesetzes (BAG), BGBl. Nr. 142/1969, an das Finanzamt Österreich im Wege eines Register- und Systemverbundes nach § 1 Abs. 3 Z 2 in Verbindung mit § 6 USPG

BGBl. II Nr. 13/2023 ↗

In der amtlichen Quelle sind keine parlamentarischen Materialien angegeben.