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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Stammfassung: BGBl. Nr. 89/1946

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 13 des Bundesgesetzes vom 6. März 1946, B. G. Bl. Nr. 79, über die Einstellung von Strafverfahren, die Nachsicht von Strafen und die Tilgung von Verurteilungen aus Anlaß der Befreiung Österreichs (Befreiungsamnestie) wird verordnet:

Im Sinne der §§ 1 bis 5 und 12 der Befreiungsamnestie hat als Tag der Befreiung der einzelnen Bundesländer und der Stadt Wien zu gelten:

1. für die Stadt Wien der 13. April 1945,

2. für alle übrigen Bundesländer der 9. Mai 1945.

Änderungen & Kundmachungen

Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.

BGBl. Nr. 89/1946 · Stammfassung

Fassungen ab: 30.06.1946

Erfasste Bestimmungen: Art. 1

BGBl. Nr. 89/1946 ↗

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