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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Eintragung und Widerruf

§ 17. (1) Im Rahmen des Antrages auf Eintragung als Person gemäß sind die in und die in § 16 dieser Verordnung genannten Voraussetzungen nachzuweisen.

(2) Bestehen hinsichtlich der Verlässlichkeit und Eignung keine Bedenken und liegen die in Abs. 1 genannten Voraussetzungen vor, erfolgt die Anerkennung des jeweiligen Fachgebietes durch Eintragung in das vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie gemäß geführte Verzeichnis.

(3) Die Eintragung in die Liste der Personen gemäß ist zu widerrufen, sofern der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Bedenken hinsichtlich der Verlässlichkeit und Eignung hat oder ihm bekannt wird, dass die Voraussetzungen des Abs. 1 und von § 16 dieser Verordnung nicht mehr vorliegen.