← Gesamte Rechtsvorschrift

Landesrecht Salzburg konsolidiert · · Quelle: RIS

In RIS öffnen
Schriftgröße: 100 %

Verfahren

(1) Soweit auf Grund der Bestimmungen dieses Gesetzes von anderen Organen als der Schulbehörde (Schulleitung, Lehrerkonferenz, Schulgemeinschaftsausschuss, Prüfungskommission etc) Verwaltungsverfahren durchzuführen sind, gelten die Regelungen gemäß Abs 2 und 3.

(2) In den nachstehend angeführten Angelegenheiten sind in Verfahren die Bestimmungen der §§ 96 bis 100 anzuwenden:

a) Aufnahme in die Schule und Übertritt in eine andere Schulart oder andere Fachrichtung einer Schulart (§§ 35 bis 37);

b) Zulassung zu Einstufungsprüfungen (§ 35 Abs 4);

c) Zulassung zu Eignungsprüfungen (§ 38);

d) Entscheidung, dass die Einstufungsprüfung oder die Eignungsprüfung nicht bestanden worden ist (§§ 35 Abs 4 und 40);

e) Besuch von Pflichtgegenständen und alternativen Pflichtgegenständen (§ 43);

f) Besuch von Freigegenständen, unverbindlichen Übungen und der Lernbetreuung (§ 44);

g) Teilnahme an Schulveranstaltungen (§ 46);

h) Stundung von Feststellungsprüfungen (§ 54 Abs 3);

i) Zulassung zur Wiederholung von Schulstufen und zur Verlängerung des Schulbesuches um ein Jahr (§§ 59 Abs 2 und 60 Abs 2);

j) Entscheidung über die Nichtberechtigung zum Aufsteigen oder über den nicht erfolgreichen Abschluss der letzten Schulstufe (§ 58);

k) Zulassung zur und Wiederholung der Abschlussprüfung (§§ 64 und 68);

l) Fernbleiben vom Unterricht (§ 72);

m) Versetzung in eine Parallelklasse oder einen anderen Lehrgang (§ 74 Abs 2).

(3) Für Entscheidungen und Verfügungen in Zeugnissen sind die Bestimmungen der §§ 40 und 52 bis 68 maßgebend.