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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Feststellung gemäß

§ 23. Gemäß wird festgestellt, dass § 334 der Allgemeinen Bergpolizeiverordnung mit Ablauf des 31. Juli 2006 außer Kraft tritt, soweit er sich auf Personen bezieht, die als Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführer Personenbeförderungen bei Fremdenbefahrungen oder beim Betrieb eines gemäß genutzten Heilstollens durchführen.