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Bundesrecht konsolidiert · · Quelle: RIS

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Einmeldung in die Transparenzdatenbank

§ 16. (1) Die Gesellschaft ist verpflichtet, folgende Daten zu Personen, die von der Beitragspflicht im privaten Bereich befreit sind, unverzüglich in die Transparenzdatenbank nach dem TDBG 2012 einzumelden:

1. das verschlüsselte bereichsspezifische Personenkennzeichen (vbPK‑ZP‑TD) für die Verarbeitung in der Transparenzdatenbank und das verschlüsselte bereichsspezifische Personenkennzeichen Amtliche Statistik (vbPK‑AS),

2. die jährliche Höhe der Befreiung nach § 5 sowie

3. den Beginn und das Ende der Befreiung nach § 5.

(2) Die Datenübermittlung nach Abs. 1 erfolgt zu Zwecken des . Die Befreiung nach § 5 gilt zu diesem Zweck als Leistung nach . Im Übrigen gelten für die Einmeldung und die Datenverarbeitung in der Transparenzdatenbank die Bestimmungen des TDBG 2012.