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Landesrecht Oberösterreich konsolidiert · · Quelle: RIS

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§ 12 Änderung

(1) Raumordnungsprogramme und Verordnungen gemäß § 11 Abs. 6 sind zu ändern, wenn

1. sich die maßgebliche Rechtslage ändert oder

2. sich die ursprünglichen Planungsvoraussetzungen wesentlich ändern oder

3. es das Gemeinwohl erfordert.

(2) Raumordnungsprogramme und Verordnungen gemäß § 11 Abs. 6 können geändert werden, wenn öffentliche Interessen, die nach den Bestimmungen dieses Landesgesetzes bei der Erlassung zu berücksichtigen sind, dafür sprechen.