Landesrecht Oberösterreich konsolidiert · · Quelle: RIS
Stammfassung: LGBl.Nr. 26/2020
Auf Grund des § 18 Abs. 4 und 4a sowie des § 38 Abs. 1 Oö. Luftreinhalte- und Energietechnikgesetz 2002 (Oö. LuftREnTG), LGBl. Nr. 114/2002, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 43/2019, wird verordnet:
Für Feuerungsanlagen (§ 3 Z 14 Oö. LuftREnTG) und sonstige Gasanlagen (§ 3 Z 35 Oö. LuftREnTG) mit einer Brennstoffwärmeleistung von mindestens 1 und weniger als 50 Megawatt (MW) sind
- die Emissionsgrenzwerte sowie
- die Betreiberpflichten gemäß § 10 Abs. 2 und 7
der Feuerungsanlagen-Verordnung 2019 (FAV 2019), BGBl. II Nr. 293/2019, sinngemäß anzuwenden.
(1) Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.
(2) Diese Verordnung wurde einem Informationsverfahren im Sinn der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (kodifizierter Text), ABl. Nr. L 241 vom 17.9.2015, S 1 ff., unterzogen.
Neueste Kundmachungen zuerst. Die Daten des Inkrafttretens stehen gesondert dabei. Die amtliche Änderungsliste ist oben unter „Änderung“ vollständig lesbar.
