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Landesrecht Niederösterreich konsolidiert · · Quelle: RIS

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Anwendung der Verordnung über Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente

(1) Die Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente – DOK-VO, BGBl.Nr. 478/1996 in der Fassung BGBl. II Nr. 53/1997, ist anzuwenden.

(2) Abweichend gilt:

1. Folgende Begriffe des NÖ BSG 1998 sind anzuwenden:

- Eignungsuntersuchungen (4. Abschnitt NÖ BSG 1998) im § 2 Abs. 2 Z 1,

- Vorkehrungen für ernste und unmittelbare Gefahren ( und 3 NÖ BSG 1998) im § 3 Abs. 2 Z 5,

- Gefahrenverhütung () im § 3 Abs. 1.

Beachte: Bei vor dem 1.1.2015 geänderten Rechtsvorschriften wird als Inkrafttretensdatum der Erfassungsstichtag 1.1.2015 angegeben.