← Gesamte Rechtsvorschrift

Landesrecht Vorarlberg konsolidiert · · Quelle: RIS

In RIS öffnen
Schriftgröße: 100 %

3. Abschnitt Zielsteuerung-Gesundheit

1. Unterabschnitt*) Landes-Zielsteuerungsübereinkommen

§ 30*) Abschluss und Dauer eines Landes-Zielsteuerungsübereinkommens

(1) Das Landes-Zielsteuerungsübereinkommen wird jeweils für mehrere Jahre abgeschlossen. Es muss von den Vorsitzenden (§ 24) für den jeweils eigenen Wirkungsbereich unterfertigt werden.

(2) Das Landes-Zielsteuerungsübereinkommen bzw. deren Adaptierungen sind spätestens Ende des Jahres vor Beginn der jeweiligen Geltungsperiode durch die Landes-Zielsteuerungskommission zu vereinbaren.

*) Fassung LGBl.Nr. 11/2018, 32/2023