Erhöhung der Ruhe- und Versorgungsbezüge für das Jahr 2018
(1) Abweichend von sind im Kalenderjahr 2018 alle Ruhe- und Versorgungsbezüge, mit Ausnahme der Kinderzulage und der Ergänzungszulage, jedoch einschließlich der Nebengebührenzulagen, nicht mit dem Anpassungsfaktor zu vervielfachen, sondern wie folgt zu erhöhen:
1. wenn sie nicht mehr als 1.500 € monatlich betragen, um 2,2 %;
2. wenn sie über 1.500 € bis zu 2.000 € monatlich betragen, um 33 €;
3. wenn sie über 2.000 € bis zu 3.355 € monatlich betragen, um 1,6 %;
4. wenn sie über 3.355 € bis zu 4.980 € monatlich betragen, um einen Prozentsatz, der zwischen den genannten Werten von 1,6 % auf 0 % linear absinkt und nach folgender Formel zu berechnen ist:
1,60 – | 1,60 x (bisheriger Ruhe- oder Versorgungsbezug – 3.355) |
1.625 | |
Betragen die Ruhe- und Versorgungsbezüge mehr als 4.980 € monatlich, so findet keine Erhöhung statt.
(2) Bezieht eine Person zwei oder mehrere Ruhe- oder Versorgungsbezüge nach landesgesetzlichen Bestimmungen, richtet sich die Erhöhung gemäß Abs 1 nach der Summe dieser Ruhe- und Versorgungsbezüge mit Ausnahme der Kinderzulage und der Ergänzungslage und vor der Anwendung von Ruhensbestimmungen. Der Erhöhungsbetrag nach Abs 1 ist auf die einzelnen Ruhe- oder Versorgungsbezüge im Verhältnis der Höhe der Ruhe- oder Versorgungsbezüge zueinander aufzuteilen.
(3) Die Mindestsätze gemäß werden im Kalenderjahr 2018 um 2,2 % erhöht.