Flurbereinigungsverfahren
(1) Das Flurbereinigungsverfahren kann nur unter der Voraussetzung durchgeführt werden, dass übereinstimmende Parteienerklärungen über künftige Flureinteilungen vorliegen und für die Erreichung der Ziele der Flurbereinigung keine gemeinsamen Maßnahmen oder Anlagen erforderlich sind.
(2) Im Flurbereinigungsverfahren sind die Bestimmungen für die Zusammenlegung mit nachstehenden Abänderungen sinngemäß anzuwenden:
1. Das Verfahren ist von Amts wegen mit Bescheid einzuleiten und abzuschließen.
2. Dem Flurbereinigungsverfahren können nicht land- oder forstwirtschaftliche Grundstücke mit Zustimmung der Eigentümer unterzogen werden, wenn dadurch gleichzeitig Ziele der Flurbereinigung erreicht werden.
3. Im Einleitungsbescheid sind die Grundstücke oder Grundbuchskörper, die der Flurbereinigung unterzogen werden, zu bezeichnen.
4. Die Begründung einer Flurbereinigungsgemeinschaft unterbleibt.
5. Über das Ergebnis der Flurbereinigung ist ein Bescheid (Flurbereinigungsplan) zu erlassen. Der Besitzstandsausweis und der Bewertungsplan können gemeinsam mit dem Flurbereinigungsplan erlassen werden.
