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Veröffentlichte Fassung · 32008D0682 · CELEX: 32008D0682
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.
Gültig ab: 18.08.2008
Gültig bis: 31.12.2008
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20.8.2008 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 222/9 |
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 18. August 2008
zur Änderung der Entscheidung 2007/870/EG hinsichtlich der Genehmigung des Plans zur Notimpfung von Schweinen in Haltungsbetrieben mit einem Markerimpfstoff gegen die klassische Schweinepest in Rumänien
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 4360)
(Nur der rumänische Text ist verbindlich)
(2008/682/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf den Vertrag über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens,
gestützt auf die Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens, insbesondere auf Artikel 42,
gestützt auf die Richtlinie 2001/89/EG des Rates vom 23. Oktober 2001 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest (1), insbesondere auf Artikel 19 Absatz 3 Unterabsatz 3,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Richtlinie 2001/89/EG wurden Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest eingeführt. Zu diesen Maßnahmen gehört, dass die Mitgliedstaaten der Kommission nach Bestätigung eines Primärfalls klassischer Schweinepest bei Wildschweinen einen Plan der Maßnahmen zur Tilgung dieser Seuche vorlegen. Diese Maßnahmen sehen auch die Notimpfung von Schweinen in Schweinehaltungsbetrieben vor.
(2)
Die Entscheidung 2007/870/EG der Kommission vom 21. Dezember 2007 zur Genehmigung der Pläne für 2008 zur Tilgung der klassischen Schweinepest in der Wildschweinpopulation und zur Notimpfung dieser Schweine sowie der Schweine in Haltungsbetrieben gegen diese Seuche in Rumänien (2) wurde im Rahmen einer Reihe von Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in diesem Mitgliedstaat angenommen. Diese Entscheidung gilt bis 31. Dezember 2008.
(3)
Einer der mit dieser Entscheidung genehmigten Pläne betrifft die Notimpfung von Schweinen in Schweinehaltungsbetrieben mit einem Markerimpfstoff gegen die klassische Schweinepest. Die Verfügbarkeit eines solchen Impfstoffs war nach der Genehmigung dieses Plans begrenzt. Dementsprechend hat Rumänien diesen Notimpfungsplan geändert.
(4)
Rumänien hat der Kommission den geänderten Plan zur Notimpfung am 30. Juni 2008 zur Genehmigung vorgelegt.
(5)
Die Kommission hat diesen geänderten Plan geprüft und festgestellt, dass er der Richtlinie 2001/89/EG entspricht. Daher sollte der Plan genehmigt werden.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
In Artikel 3 der Entscheidung 2007/870/EG wird das Datum „29. November 2007“ durch das Datum „30. Juni 2008“ ersetzt.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an Rumänien gerichtet.
Brüssel, den 18. August 2008
Für die Kommission
Androulla VASSILIOU
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 316 vom 1.12.2001, S. 5. Richtlinie zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/729/EG der Kommission (ABl. L 294 vom 13.11.2007, S. 26).
(2) ABl. L 340 vom 22.12.2007, S. 105.
