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Art. document-2:2 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · In Kraft

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Artikel 2

Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieses Übereinkommens gelten folgende Begriffsbestimmungen:

1.

Kaffee umfasst die Bohnen und Kirschen des Kaffeestrauchs, gleichgültig, ob nicht geschält oder geschält, roh oder geröstet, sowie gemahlenen, entkoffeinierten, flüssigen und löslichen Kaffee. So bald wie möglich nach Inkrafttreten dieses Übereinkommens und anschließend alle drei Jahre überprüft der Rat die Umrechnungsfaktoren für die unter den Buchstaben d, e, f und g genannten Kaffeearten. Nach diesen Überprüfungen setzt der Rat geeignete Umrechnungsfaktoren fest und veröffentlicht sie. Vor der ersten Überprüfung und für den Fall, dass der Rat nicht zu einem Beschluss in dieser Frage gelangt, gelten die Umrechnungsfaktoren des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 2001, die im Anhang aufgeführt sind. Vorbehaltlich dieser Bestimmungen haben die nachstehenden Begriffe folgende Bedeutung:

a)

Rohkaffee ist Kaffee in Form grüner Kaffeebohnen vor dem Rösten.

b)

Getrocknete Kaffeekirschen sind die getrockneten Früchte des Kaffeestrauchs. Zur Ermittlung des Äquivalents von getrockneten Kaffeekirschen zu Rohkaffee ist das Nettogewicht der getrockneten Kaffeekirschen mit 0,5 zu multiplizieren.

c)

Nichtgeschälter Kaffee sind die grünen Kaffeebohnen in der Pergamenthaut. Zur Ermittlung des Äquivalents von nichtgeschältem Kaffee zu Rohkaffee ist das Nettogewicht des nichtgeschälten Kaffees mit 0,8 zu multiplizieren.

d)

Röstkaffee ist gerösteter Rohkaffee, unabhängig vom Röstgrad, einschließlich des gemahlenen Kaffees.

e)

Entkoffeinierter Kaffee ist roher, gerösteter oder löslicher Kaffee, dem Koffein entzogen worden ist.

f)

Flüssiger Kaffee sind die wasserlöslichen festen Bestandteile, die aus Röstkaffee gewonnen und in flüssige Form gebracht worden sind.

g)

Löslicher Kaffee sind die getrockneten wasserlöslichen festen Bestandteile, die aus Röstkaffee gewonnen worden sind.

2.

Sack ist eine Masse von 60 kg oder 132,276 englischen Pfund Rohkaffee, Tonne eine Masse von 1 000 kg oder 2 204,6 englischen Pfund und englisches Pfund eine Masse von 453,597 Gramm.

3.

Kaffeejahr ist der Zeitraum eines Jahres, vom 1. Oktober bis zum 30. September.

4.

Organisation und Rat sind die Internationale Kaffeeorganisation bzw. der Internationale Kaffeerat.

5.

Vertragspartei ist eine Regierung, die Europäische Gemeinschaft oder eine zwischenstaatliche Organisation im Sinne des Artikels 4 Absatz 3, die eine Ratifikations-, Annahme- oder Genehmigungsurkunde oder eine Notifikation über die vorläufige Anwendung dieses Übereinkommens nach Artikel 40, 41 oder 42 hinterlegt hat oder ihm nach Artikel 43 beigetreten ist.

6.

Mitglieder sind die Vertragsparteien.

7.

Ausfuhrmitglied oder Ausfuhrland ist ein Mitglied bzw. ein Land, das Nettoausführer von Kaffee ist, d. h. ein Mitglied bzw. ein Land, dessen Ausfuhren die Einfuhren übersteigen.

8.

Einfuhrmitglied oder Einfuhrland ist ein Mitglied bzw. ein Land, das Nettoeinführer von Kaffee ist, d. h. ein Mitglied bzw. ein Land, dessen Einfuhren die Ausfuhren übersteigen.

9.

Beiderseitige Mehrheit erfordert mindestens 70 % der von den anwesenden und abstimmenden Ausfuhrmitgliedern und mindestens 70 % der von den anwesenden und abstimmenden Einfuhrmitgliedern abgegebenen und getrennt gezählten Stimmen.

10.

Verwahrer ist die zwischenstaatliche Organisation oder Vertragspartei des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 2001, die gemäß dem Internationalen Kaffee-Übereinkommen von 2001 durch einen Beschluss des Rates, der vor dem 31. Januar 2008 im Konsens zu treffen ist, bestimmt wird. Dieser Beschluss ist Bestandteil dieses Übereinkommens.