Weitere Informationen und Metadaten
Veröffentlichte Fassung · 32008D0277 · CELEX: 32008D0277
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.
Gültig ab: 27.03.2008
Gültig bis: 09.07.2009
Metadatenstand: 30.10.2026
|
29.3.2008 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 87/14 |
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 26. März 2008
zur Änderung der Entscheidung 2001/405/EG zwecks Verlängerung der Geltungsdauer der Umweltkriterien für die Vergabe des EU-Umweltzeichens für Hygienepapier
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 1222)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/277/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1980/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juli 2000 zur Revision des gemeinschaftlichen Systems zur Vergabe eines Umweltzeichens (1), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 1 Unterabsatz 2,
nach Anhörung des Ausschusses für das Umweltzeichen der Europäischen Union,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Geltungsdauer der mit der Entscheidung 2001/405/EC der Kommission vom 4. Mai 2001 über Umweltkriterien für die Vergabe des EG-Umweltzeichens für Hygienepapier (2) festgelegten Umweltkriterien endet am 4. Mai 2008.
(2)
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1980/2000 wurde rechtzeitig eine Überprüfung der mit der genannten Entscheidung festgelegten Umweltkriterien sowie der Beurteilungs- und Prüfanforderungen in Bezug auf diese Kriterien vorgenommen.
(3)
Angesichts der Überprüfung dieser Kriterien und Anforderungen ist es angemessen, die Geltungsdauer der Umweltkriterien sowie der Beurteilungs- und Prüfanforderungen für die Entscheidung 2001/405/EG um 12 Monate zu verlängern.
(4)
Da die in der Verordnung (EG) Nr. 1980/2000 vorgesehene Überprüfungsverpflichtung lediglich die Umweltkriterien sowie die Beurteilungs- und Prüfanforderungen betrifft, ist es angemessen, dass die Entscheidung 2001/405/EG in Kraft bleibt.
(5)
Die Entscheidung 2001/405/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(6)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 17 der Verordnung (EG) Nr. 1980/2000 eingesetzten Ausschusses —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Artikel 3 der Entscheidung 2001/405/EG erhält folgende Fassung:
„Artikel 3
Die Umweltkriterien für die Produktgruppe Hygienepapier sowie die damit verbundenen Beurteilungs- und Prüfanforderungen gelten bis zum 4. Mai 2009.“
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 26. März 2008
Für die Kommission
Stavros DIMAS
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 237 vom 21.9.2000, S. 1.
(2) ABl. L 142 vom 29.5.2001, S. 10. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2007/207/EG (ABl. L 92 vom 3.4.2007, S. 16).
