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Veröffentlichte Fassung · 32008D0071 · CELEX: 32008D0071
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.
Gültig ab: 22.01.2008
Gültig bis: 31.01.2008
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23.1.2008 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 18/36 |
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 22. Januar 2008
zur Änderung der Entscheidung 2007/718/EG mit bestimmten Maßnahmen zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche in Zypern
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 186)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2008/71/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/662/EWG des Rates vom 11. Dezember 1989 zur Regelung der veterinärrechtlichen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel im Hinblick auf den gemeinsamen Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 4,
gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (2), insbesondere auf Artikel 10 Absatz 4,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Aufgrund von Ausbrüchen der Maul- und Klauenseuche, die vor kurzem in Zypern auftraten, wurde die Entscheidung 2007/718/EG der Kommission vom 6. November 2007 mit bestimmten Maßnahmen zum Schutz gegen die Maul- und Klauenseuche in Zypern (3) zur Verstärkung der von diesem Mitgliedstaat im Rahmen der Richtlinie 2003/85/EG vom 29. September 2003 über Maßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche, zur Aufhebung der Richtlinie 85/511/EWG sowie der Entscheidungen 89/531/EWG und 91/665/EWG und zur Änderung der Richtlinie 92/46/EWG (4) getroffenen Bekämpfungsmaßnahmen erlassen.
(2)
In der Entscheidung 2007/718/EG legte die Kommission Bestimmungen über den Versand bestimmter Kategorien von Fleisch aus bestimmten, in Anhang III dieser Entscheidung aufgeführten Gebieten fest, in denen mindestens 90 Tage vor der Schlachtung kein Ausbruch der Maul- und Klauenseuche festgestellt wurde und die bestimmte spezifische Bedingungen erfüllen.
(3)
Angesichts der Entwicklung der Seuchenlage in Zypern, insbesondere der günstigen Ergebnisse der abgeschlossenen Überwachung, ist es nun möglich, das in Anhang I genannte Hochrisikogebiet aufzuheben und Zypern zu einem Gebiet mit geringem Risiko gemäß Anhang II der Entscheidung 2007/718/EG zu erklären.
(4)
Die Entscheidung 2007/718/EG sollte daher entsprechend geändert werden.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Anhänge der Entscheidung 2007/718/EG werden durch den Text im Anhang dieser Entscheidung ersetzt.
Artikel 2
Die Mitgliedstaaten ändern ihre Handelsvorschriften, um sie mit dieser Entscheidung in Einklang zu bringen. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 22. Januar 2008
Für die Kommission
Markos KYPRIANOU
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 13. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33. Berichtigung im ABl. L 195 vom 2.6.2004, S. 12).
(2) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29. Richtlinie geändert durch die Richtlinie 2002/33/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 315 vom 19.11.2002, S. 14).
(3) ABl. L 289 vom 7.11.2007, S. 45. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2008/65/EG (ABl. L 17 vom 22.1.2008, S. 8).
(4) ABl. L 306 vom 22.11.2003, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/104/EG (ABl. L 363 vom 20.12.2006, S. 352).
ANHANG
„ANHANG I
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„ANHANG II
Zypern
„ANHANG III
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