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Art. document-2:5 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · In Kraft

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Artikel 5

Schutz und Vertraulichkeit der Daten

(1)   Werden aufgrund dieses Abkommens personenbezogene Daten, die keine Identifizierung natürlicher Personen ermöglichen, von der Beobachtungsstelle in Übereinstimmung mit Gemeinschaftsrecht und türkischem Recht an die Türkei weitergeleitet, ist die Verwendung dieser Daten nur zu dem erklärten Zweck und zu den durch die übermittelnde Stelle vorgeschriebenen Bedingungen zulässig.

(2)   Die von der Beobachtungsstelle an die Türkei übermittelten Daten über Drogen und Drogensucht dürfen vorbehaltlich der Einhaltung der gemeinschaftlichen und türkischen Vorschriften über die Verbreitung und Vertraulichkeit von Informationen veröffentlicht werden. Personenbezogene Daten dürfen nicht veröffentlicht oder der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.

(3)   Von der Türkei benannte Fachzentren sind nicht verpflichtet, Informationen zur Verfügung zu stellen, die nach türkischem Recht als vertraulich eingestuft werden.

(4)   Hinsichtlich der Daten, die der Beobachtungsstelle von den türkischen Behörden zur Verfügung gestellt werden, gilt für die Beobachtungsstelle Artikel 6 der Gründungsverordnung.