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2006/979/GASP Beschluss EUPM/1/2006 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 5. Dezember 2006 zur Verlängerung des Mandats des Leiters/Polizeichefs der Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien und Herzegowina

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32006D0979 · CELEX: 32006D0979

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig ab: 05.12.2006

Gültig bis: 31.12.2007

Metadatenstand: 23.10.2026

21.12.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 365/87

BESCHLUSS EUPM/1/2006 DES POLITISCHEN UND SICHERHEITSPOLITISCHEN KOMITEES

vom 5. Dezember 2006

zur Verlängerung des Mandats des Leiters/Polizeichefs der Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien und Herzegowina

(2006/979/GASP)

DAS POLITISCHE UND SICHERHEITSPOLITISCHE KOMITEE —

gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 25 Absatz 3,

gestützt auf die Gemeinsame Aktion 2005/824/GASP vom 24. November 2005 über die Polizeimission der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina (1), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Nach Artikel 9 Absatz 1 der Gemeinsamen Aktion 2005/824/GASP ermächtigt der Rat das Politische und Sicherheitspolitische Komitee, die geeigneten Beschlüsse nach Artikel 25 des Vertrags zu fassen, einschließlich der Ernennung eines Missionsleiters/Polizeichefs.

(2)

Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee hat am 25. November 2005 den Beschluss EUPM/2/2005 betreffend die Ernennung von Brigadegeneral Vincenzo COPPOLA als Leiter der Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien und Herzegowina (2) angenommen.

(3)

Die Gültigkeit dieses Beschlusses endet am 31. Dezember 2006.

(4)

Der Generalsekretär/Hohe Vertreter hat die Verlängerung des Mandats von Brigadegeneral Vincenzo COPPOLA als Leiter der Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien und Herzegowina für die Dauer der Mission vorgeschlagen.

(5)

Das Mandat des Leiters der Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien und Herzegowina sollte daher bis zum 31. Dezember 2007 verlängert werden —

BESCHLIESST:

Artikel 1

Das Mandat von Brigadegeneral Vincenzo COPPOLA als Leiter/Polizeichef der Polizeimission der Europäischen Union (EUPM) in Bosnien und Herzegowina wird bis zum 31. Dezember 2007 verlängert.

Artikel 2

Dieser Beschluss wird am Tag seiner Annahme wirksam.

Er gilt bis zum 31. Dezember 2007.

Geschehen zu Brüssel am 5. Dezember 2006.

Im Namen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees

Der Präsident

T. TANNER

(1)   ABl. L 307 vom 25.11.2005, S. 55.

(2)   ABl. L 335 vom 21.12.2005, S. 58.