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Veröffentlichte Fassung · 32006D0925 · CELEX: 32006D0925
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.
Gültig bis: 13.02.2008
Metadatenstand: 21.10.2026
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14.12.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 354/50 |
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 13. Dezember 2006
zur Änderung der Entscheidung 92/452/EWG hinsichtlich bestimmter Embryo-Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten in Kanada, Neuseeland und in den Vereinigten Staaten von Amerika
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 6441)
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2006/925/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Richtlinie 89/556/EWG des Rates vom 25. September 1989 über viehseuchenrechtliche Fragen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Embryonen von Hausrindern und ihrer Einfuhr aus Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Gemäß der Entscheidung 92/452/EWG der Kommission vom 30. Juli 1992 betreffend die Listen der für die Ausfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheiten in Drittländern (2) dürfen die Mitgliedstaaten nur Embryonen aus Drittländern einführen, wenn sie von in den Listen derselben Entscheidung aufgeführten Embryo-Entnahmeeinheiten entnommen, aufbereitet und gelagert worden sind.
(2)
Kanada hat die Anfügung einer neuen Embryo-Erzeugungseinheit an die dieses Land betreffenden Einträge der Liste beantragt.
(3)
Neuseeland hat die Änderung des Namens einer für dieses Land eingetragenen Einheit beantragt.
(4)
Die Vereinigten Staaten von Amerika haben einzelne Änderungen betreffend bestimmte für dieses Land eingetragene Embryo-Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten beantragt.
(5)
Kanada, Neuseeland und die Vereinigten Staaten von Amerika haben Garantien gegeben, dass die einschlägigen Anforderungen der Richtlinie 89/556/EWG erfüllt sind, und die betreffenden Embryo-Entnahmeeinheiten sind von den Veterinärdiensten dieser Länder amtlich für Ausfuhren in die Gemeinschaft zugelassen worden.
(6)
Die Entscheidung 92/452/EWG ist daher entsprechend zu ändern.
(7)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Entscheidung 92/452/EWG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung gilt ab dem dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union.
Artikel 3
Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.
Brüssel, den 13. Dezember 2006
Für die Kommission
Markos KYPRIANOU
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 302 vom 19.10.1989, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Entscheidung 2006/60/EG der Kommission (ABl. L 31 vom 3.2.2006, S. 24).
(2) ABl. L 250 vom 29.8.1992, S. 40. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2006/706/EG (ABl. L 291 vom 21.10.2006, S. 40).
ANHANG
Der Anhang der Entscheidung 92/452/EWG wird wie folgt geändert:
a)
Die folgende Zeile für Kanada wird eingefügt:
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„CA |
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E1567 (IVF) |
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Dr Richard Rémillard“ |
b)
Die Zeile für die Embryo-Entnahmeeinheit Nr. NZEB11 in Neuseeland erhält folgende Fassung:
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„NZ |
|
NZEB11 |
|
|
Dr Rob Courtney Dr William Hancock“ |
c)
Die Zeile für die Embryo-Entnahmeeinheit Nr. 02TX107 E1428 in den Vereinigten Staaten von Amerika erhält folgende Fassung:
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„US |
|
02TX107 E1428 |
|
|
Dr Stacy Smitherman“ |
d)
Die Zeile für die Embryo-Entnahmeeinheit Nr. 99TX104 E874 in den Vereinigten Staaten von Amerika erhält folgende Fassung:
|
„US |
|
99TX104 E874 |
|
|
Dr Joe Oden Dr Dan Miller“ |
e)
Die Zeile für die Embryo-Entnahmeeinheit Nr. 96TX088 E928 in den Vereinigten Staaten von Amerika erhält folgende Fassung:
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„US |
|
96TX088 E928 |
|
|
Dr Joe Oden Dr Dan Miller“ |
f)
Die Zeile für die Embryo-Entnahmeeinheit Nr. 91TX012 E948 in den Vereinigten Staaten von Amerika erhält folgende Fassung:
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„US |
|
91TX012 E948 |
|
|
Dr Sam Castleberry“ |
