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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32006D0551 · CELEX: 32006D0551

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig bis: 31.07.2011

Metadatenstand: 22.10.2026

8.8.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 217/28

BESCHLUSS DES RATES

vom 24. Juli 2006

zur Ernennung des Präsidenten des Gemeinschaftlichen Sortenamtes

(2006/551/EG)

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2100/94 des Rates vom 27. Juli 1994 über den gemeinschaftlichen Sortenschutz (1), insbesondere auf Artikel 43 Absätze 1 und 2,

in Kenntnisnahme der Mitteilung, die die Kommission nach Anhörung des Verwaltungsrates des Gemeinschaftlichen Sortenamtes am 3. Juli 2006 vorgelegt hat —

BESCHLIESST:

Einziger Artikel

Herr Bart KIEWIET, geboren am 7. Januar 1947, wird für einen Zeitraum von fünf Jahren zum Präsidenten des Gemeinschaftlichen Sortenamtes ernannt.

Seine Amtszeit beginnt mit dem Tag seiner Amtsübernahme, deren Zeitpunkt zwischen dem Präsidenten und dem Verwaltungsrat des Amtes noch zu vereinbaren ist.

Geschehen zu Brüssel am 24. Juli 2006.

Im Namen des Rates

Der Präsident

M. PEKKARINEN

(1)   ABl. L 227 vom 1.9.1994, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 873/2004 (ABl. L 162 vom 30.4.2004, S. 38).