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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32006D0501 · CELEX: 32006D0501

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig ab: 14.07.2006

Gültig bis: 31.12.2006

Metadatenstand: 21.10.2026

20.7.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 198/38

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 14. Juli 2006

zur Änderung der Entscheidung 2006/264/EG mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Newcastle-Krankheit in Rumänien

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 3167)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2006/501/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,

gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Newcastle-Krankheit ist eine hochinfektiöse Viruserkrankung von Geflügel und Vögeln, und es besteht die Gefahr, dass der Krankheitserreger über den internationalen Handel mit lebendem Geflügel und Geflügelerzeugnissen eingeschleppt wird.

(2)

Die Entscheidung 2006/264/EG der Kommission vom 27. März 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die Newcastle-Krankheit in Rumänien (3) wurde nach Ausbrüchen der Newcastle-Krankheit in Rumänien erlassen. Dieser Entscheidung zufolge haben die Mitgliedstaaten die Einfuhr von lebendem Geflügel, lebenden Laufvögeln, lebendem Zuchtfederwild und lebendem Wildgeflügel, Bruteiern, frischem Fleisch, Zubereitungen und Erzeugnissen, die Fleisch dieser Arten enthalten, aus bestimmten Gebieten Rumäniens auszusetzen.

(3)

Rumänien hat der Kommission einen weiteren Ausbruch der Newcastle-Krankheit im Bezirk Sălaj als einem Teil des Hoheitsgebiets Rumäniens, aus dem Einfuhren in die Gemeinschaft nicht ausgesetzt worden sind, gemeldet. Dieser Bezirk sollte deshalb in die Liste der Bezirke im Anhang zu der Entscheidung 2006/264/EG eingefügt werden.

(4)

Angesichts der derzeitigen Seuchenlage in Rumänien bezüglich der Newcastle-Krankheit erweist es sich als geboten, die Gültigkeit der in der Entscheidung 2006/264/EG festgelegten Maßnahmen zu verlängern.

(5)

Folglich ist die Entscheidung 2006/264/EG entsprechend zu ändern.

(6)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Entscheidung 2006/264/EG wird wie folgt geändert:

(1)

In Artikel 5 wird das Datum „31. Juli 2006“ durch das Datum „31. Dezember 2006“ ersetzt.

(2)

Der Anhang wird durch den Wortlaut im Anhang zu dieser Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Die Mitgliedstaaten erlassen unverzüglich die Maßnahmen, die erforderlich sind, um dieser Entscheidung nachzukommen, und veröffentlichen sie. Sie setzen die Kommission unverzüglich davon in Kenntnis.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 14. Juli 2006

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

(1)   ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56. Richtlinie zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2003.

(2)   ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1. Berichtigung im ABl. L 191 vom 28.5.2004, S. 1).

(3)   ABl. L 95 vom 4.4.2006, S. 6.

ANHANG

„ANHANG

Teile des rumänischen Hoheitsgebiets gemäß den Artikeln 1 und 2:

Die Bezirke

Argeş

Braşov

Bucarest

Brăila

Buzău

Caraş-Severin

Călăraşi

Constanţa

Dâmboviţa

Giurgiu

Gorj

Ialomiţa

Ilfov

Mehedinţi

Mureş

Olt

Prahova

Sălaj

Tulcea

Vaslui

Vâlcea

Vrancea“