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Artikel 41
(1)
Zölle und mengenmäßige Beschränkungen der Ein- und Ausfuhr von Netzenergie sowie alle Maßnahmen gleicher Wirkung sind zwischen den Mitgliedstaaten verboten. Dieses Verbot gilt auch für Finanzzölle.
(2)
Absatz 1 steht mengenmäßigen Beschränkungen oder Maßnahmen mit gleicher Wirkung nicht entgegen, die aus Gründen der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit, zum Schutz der Gesundheit und des Lebens von Menschen, Tieren oder Pflanzen oder zum Schutz gewerblichen und kommerziellen Eigentums gerechtfertigt sind. Derartige Beschränkungen oder Maßnahmen dürfen jedoch weder ein Mittel der willkürlichen Diskriminierung noch eine verschleierte Beschränkung des Handels zwischen den Parteien darstellen.
