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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32006D0395 · CELEX: 32006D0395

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig ab: 01.06.2006

Gültig bis: 13.02.2008

Metadatenstand: 30.10.2026

7.6.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 152/34

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 1. Juni 2006

zur Änderung der Entscheidung 92/452/EWG hinsichtlich bestimmter Embryo-Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten in den Vereinigten Staaten von Amerika

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 2097)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2006/395/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 89/556/EWG des Rates vom 25. September 1989 über viehseuchenrechtliche Fragen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Embryonen von Hausrindern und ihrer Einfuhr aus Drittländern (1), insbesondere auf Artikel 8 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Gemäß der Entscheidung 92/452/EWG der Kommission vom 30. Juli 1992 betreffend die Listen der für die Ausfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheiten in Drittländern (2) dürfen die Mitgliedstaaten nur Embryonen aus Drittländern einführen, wenn die Embryonen von in den Listen derselben Entscheidung aufgeführten Embryo-Entnahmeeinheiten entnommen, aufbereitet und gelagert worden sind.

(2)

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben Änderungen der ihr Land betreffenden Eintragungen in diesen Listen in Bezug auf bestimmte Embryo-Entnahmeeinheiten und bestimmte Embryo-Erzeugungseinheiten beantragt.

(3)

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben Garantien gegeben, dass die einschlägigen Anforderungen der Richtlinie 89/556/EWG erfüllt sind, und die betreffenden Embryo-Entnahmeeinheiten sind von den Veterinärdiensten des Landes amtlich für Ausfuhren in die Gemeinschaft zugelassen worden.

(4)

Die Entscheidung 92/452/EWG ist daher entsprechend zu ändern.

(5)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Entscheidung 92/452/EWG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.

Artikel 2

Diese Entscheidung gilt ab dem dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 1. Juni 2006

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

(1)   ABl. L 302 vom 19.10.1989, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Entscheidung 2006/60/EG der Kommission (ABl. L 31 vom 3.2.2006, S. 24).

(2)   ABl. L 250 vom 29.8.1992, S. 40. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2006/270/EG (ABl. L 99 vom 7.4.2006, S. 27).

ANHANG

Der Anhang der Entscheidung 92/452/EWG wird wie folgt geändert:

a)

Die folgenden Zeilen für die Vereinigten Staaten von Amerika werden eingefügt:

„US

 

06UT122

E870

 

Canyon Breeze Genetics

327 W 800 N

Minersville, UT 84752

Dr John M Conrad

US

 

06OH121

E1612

 

Nathan Steiner

10369 Fulton Road

Marshalville, OH 44645

Dr Nathan Steiner

US

 

06MT122

E608

 

Trans Ova Genetics

9033 Walker Rd

Belgrade, MT 59714

Dr Jon Schmidt

US

 

03FL101

E948

 

Sacramento Farms

104 Crandon Blvd, Suite 420

Key Biscayne, FL 33149

Dr Richard Castleberry“

b)

Die Zeile für die Embryo-Entnahmeeinheit Nr. 91KS028 für die Vereinigten Staaten von Amerika wird wie folgt ersetzt:

„US

 

91KS028

E726

 

Sun Valley Embryo Transfer, PA

3104 West Pleasant Hill Rd

Salina, KS 67401

Dr Glenn Engelland“

c)

Die Zeile für die Embryo-Entnahmeneinheit Nr. 94OH071 für die Vereinigten Staaten von Amerika wird wie folgt ersetzt:

„US

 

94OH071

E563

 

Moulton Embryos

14318 Moulton-Ft. Amanda Rd

Wapakoneta, OH

Dr Virgil J Brown“