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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32006D0373 · CELEX: 32006D0373

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig bis: 31.12.2006

Metadatenstand: 25.10.2026

30.5.2006   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 142/26

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 11. Mai 2006

über die Zuteilung von für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2006 geltenden Einfuhrquoten für geregelte Stoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 1819)

(Nur die deutsche, englische, französische, griechische, italienische, niederländische, polnische, slowenische, spanische und ungarische Fassung sind verbindlich)

(2006/373/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen (1), insbesondere auf Artikel 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die mengenmäßigen Beschränkungen für das Inverkehrbringen geregelter Stoffe in der Gemeinschaft sind in Artikel 4 und Anhang III der Verordnung festgelegt.

(2)

Gemäß Artikel 4 Absatz 2 Ziffer i Buchstabe d dürfen Hersteller und Einführer nach dem 31. Dezember 2004 kein Methylbromid mehr in Verkehr bringen oder selbst verwenden. In Artikel 4 Absatz 4 Ziffer i Buchstabe b ist vorgesehen, dass von diesem Verbot abgewichen werden kann, wenn Methylbromid verwendet wird, um den lizenzierten Bedarf für kritische Verwendungszwecke solcher Verwender zu decken, wie sie in Artikel 3 Absatz 2 Ziffer ii definiert werden. Die für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2006 für kritische Verwendungszwecke genehmigte Methylbromidmenge wird in einer getrennten Entscheidung der Kommission festgelegt.

(3)

Nach Artikel 4 Absatz 2 Ziffer iii kann von Artikel 4 Absatz 2 Ziffer i Buchstabe d abgewichen werden, wenn Methylbromid für die Verwendung für den Quarantänebereich oder für die Behandlung vor dem Transport produziert oder eingeführt wird. Die Methylbromidmengen, die für diese Zwecke im Jahr 2006 produziert oder eingeführt werden können, dürfen den Durchschnitt der berechneten Methylbromidmengen nicht übersteigen, die ein Hersteller oder Einführer in den Jahren 1996, 1997 und 1998 für die Verwendung für den Quarantänebereich oder für die Behandlung vor dem Transport in Verkehr gebracht oder selbst verwendet hat.

(4)

Aufgrund von Artikel 4 Absatz 4 Ziffer i gilt Absatz 2 desselben Artikels nicht für die Einfuhr von Methylbromid zur Vernichtung oder zur Verwendung als Ausgangsstoff.

(5)

In Artikel 4 Absatz 3 Ziffer i Buchstabe e wird der berechnete Umfang teilhalogenierter Fluorchlorkohlenwasserstoffe festgesetzt, den Hersteller und Einführer vom 1. Januar bis 31. Dezember 2006 in Verkehr bringen oder selbst verwenden dürfen.

(6)

Die Kommission hat eine Bekanntmachung für EU-Importeure von geregelten Stoffen, die zum Abbau der Ozonschicht führen (2) veröffentlicht und daraufhin Erklärungen über beabsichtigte Einfuhren im Jahr 2006 erhalten.

(7)

Für teilhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe steht die Zuteilung von Quoten an Hersteller und Einführer im Einklang mit der Entscheidung 2005/103/EG der Kommission vom 5. Februar 2005 zur Festlegung einer Regelung für die Zuteilung von Quoten an Hersteller und Einführer von teilhalogenierten Fluorchlorkohlenwasserstoffen für die Jahre 2003 bis 2009 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 (3).

(8)

Die vorliegende Entscheidung sollte ab dem 1. Januar 2006 gelten, um sicherzustellen, dass die betreffenden Unternehmen und Nutzer die zugeteilten Einfuhrquoten rechtzeitig in Anspruch nehmen und dadurch ihre Tätigkeiten im erforderlichen Maße fortführen können.

(9)

Die vorliegende Entscheidung steht im Einklang mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 18 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

(1)   

Die durch die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 festgelegte Menge geregelter Stoffe der Gruppe I (Fluorchlorkohlenwasserstoffe 11, 12, 113, 114 und 115) und der Gruppe II (andere vollhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe), die 2006 aus Drittländern in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft übergeführt werden darf, beträgt 6 140 000 Kilogramm, gewichtet nach dem Ozonabbaupotenzial („ODP-Kilogramm“).

(2)   

Die durch die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 festgelegte Menge geregelter Stoffe der Gruppe III (Halone), die 2006 aus Drittländern in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft übergeführt werden darf, beträgt 9 211 000 ODP-Kilogramm.

(3)   

Die durch die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 festgelegte Menge des geregelten Stoffs der Gruppe IV (Tetrachlorkohlenstoff), die 2006 aus Drittländern in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft übergeführt werden darf, beträgt 12 099 230 ODP-Kilogramm.

(4)   

Die durch die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 festgelegte Menge des geregelten Stoffs der Gruppe V (1,1,1-Trichlorethan), die 2006 aus Drittländern in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft übergeführt werden darf, beträgt 400 060 ODP-Kilogramm.

(5)   

Die durch die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 festgelegte Menge des geregelten Stoffs der Gruppe VI (Methylbromid), die 2006 zur Verwendung für den Quarantänebereich oder für die Behandlung vor dem Transport aus Drittländern in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft übergeführt werden darf, beträgt 502 606 ODP-Kilogramm.

(6)   

Die durch die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 für die Verwendung als Ausgangsstoff oder zur Vernichtung festgelegte Menge des geregelten Stoffs der Gruppe VI (Methylbromid), die 2006 aus Drittländern in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft überführt werden darf, beträgt 1 503 720 ODP-Kilogramm.

(7)   

Die durch die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 festgelegte Menge geregelter Stoffe der Gruppe VIII (teilhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe), die 2006 aus Drittländern in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft übergeführt werden darf, beträgt 3 078 519,812 ODP-Kilogramm.

(8)   

Die durch die Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 festgelegte Menge des geregelten Stoffs der Gruppe IX (Chlorbrommethan), die 2006 aus Drittländern in den zollrechtlich freien Verkehr der Gemeinschaft übergeführt werden darf, beträgt 162 612 ODP-Kilogramm.

Artikel 2

(1)   

Die Einfuhrquoten für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2006 für die Fluorchlorkohlenwasserstoffe 11, 12, 113, 114 und 115 sowie für andere vollhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe werden den in Anhang I dieser Entscheidung genannten Unternehmen zu den angegebenen Zwecken zugeteilt.

(2)   

Die Einfuhrquoten für Halone für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2006 werden den in Anhang II dieser Entscheidung genannten Unternehmen zu den angegebenen Zwecken zugeteilt.

(3)   

Die Einfuhrquoten für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2006 für Tetrachlorkohlenstoff werden den in Anhang III dieser Entscheidung genannten Unternehmen zu den angegebenen Zwecken zugeteilt.

(4)   

Die Einfuhrquoten für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2006 für 1,1,1-Trichlorethan werden den in Anhang IV dieser Entscheidung genannten Unternehmen zu den angegebenen Zwecken zugeteilt.

(5)   

Die Einfuhrquoten für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2006 für Methylbromid werden den in Anhang V dieser Entscheidung genannten Unternehmen zu den angegebenen Zwecken zugeteilt.

(6)   

Die Einfuhrquoten für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2006 für teilhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe werden den in Anhang VI dieser Entscheidung genannten Unternehmen zu den angegebenen Zwecken zugeteilt.

(7)   

Die Einfuhrquoten für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2006 für Chlorbrommethan werden den in Anhang VII dieser Entscheidung genannten Unternehmen zu den angegebenen Zwecken zugeteilt.

(8)   

Die Einfuhrquoten für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2006 für die Fluorchlorkohlenwasserstoffe 11, 12, 113, 114 und 115, andere vollhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe, Halone, Tetrachlorkohlenstoff, 1,1,1-Trichlorethan, Methylbromid, teilhalogenierte Fluorbromkohlenwasserstoffe, teilhalogenierte Fluorchlorkohlenwasserstoffe und Chlorbrommethan sind in Anhang VIII dieser Entscheidung festgelegt.

Artikel 3

Diese Entscheidung gilt vom 1. Januar 2006 bis zum 31. Dezember 2006.

Artikel 4

Diese Entscheidung ist an folgende Unternehmen gerichtet:

 

Agropest S.A.

91-765 Łódź,

PL-Górnicza 12/14

 

Albemarle Chemicals

Étang de la Gaffette

Boulevard Maritime, BP 28

F-13521 Port-de-Bouc

 

Albemarle Chemicals

Parc Scientifique Einstein

Rue du Bosquet 9

B-1348 Louvain-la-Neuve

 

Alcobre S.A.

C/Luis I, Nave 6-B

Polígono Industrial Vallecas

E-28031 Madrid

 

Άλφα Γεωργικά Εφόδια AE

Οδός Εθνικής Αντιστάσεως 73,

GR-152 31 Χαλάνδρι, Αθήνα

 

Arkema S.A.

Cours Michelet — La Défense 10

F-92091 Paris La Défense

 

Asahi Glass Europe B.V.

World Trade Center

Strawinskylaan 1525

NL-1077 XX Amsterdam

Nederland

 

Avantec S.A.

Bld Henri Cahn, BP 27

F-94363 Bry-sur-Marne Cedex

 

BaySystems Iberia

C/ Pau Clarís 196

E-08037 Barcelona

 

Bromotirrena

Via Torino, 4

I-04022 Fondi (LT)

 

Calorie S.A.

503 Rue Hélène Boucher

Z.I. Buc — BP 33

F-78534 Buc Cedex

 

Caraïbes Froid SARL

BP 6033

Ste Thérèse, Route du Lamentin

F-97219 Fort-de-France, Martinique

 

Cleanaway Ltd

Airborne Close, Leigh-on-Sea

Essex SS9 4EL

United Kingdom

 

Dow Deutschland

Buetzflethersand

D-21683 Stade

 

DuPont de Nemours (Nederland) B.V.

Baanhoekweg 22

3313 LA Dordrecht

Nederland

 

Dyneon GmbH

D-84504 Burgkirchen

 

Empor d.o.o.

Leskoškova 9a

SI-1000 Ljubljana, Slovenia

 

Etis d.o.o.

Trzaska 333

SI-1000 Ljubljana, Slovenia

 

Eurobrom B. V.

Postbus 158

2280 AD Rijswijk

Nederland

 

Fenner-Dunlop b.v.

Oliemolenstraat 2

Drachten

Nederland

 

Fujifilm Electronic Materials Europe

Keetberglaan 1A

Haven 1061

B-2070 Zwijndrecht

 

G.A.L Cycle-Air Ltd

Οδός Σινώπης 3, Στρόβολος

PO Box 28385, Λευκωσία

Κύπρος

 

Galco S.A.

Avenue Carton de Wiart 79

B-1090 Brussels

 

Galex S.A.

BP 128

F-13321 Marseille Cedex 16

 

Great Lakes Chemical (Europe) Ltd

Halebank, Widnes

Cheshire WA8 8NS

United Kingdom

 

Harp International Ltd

Gellihirion Industrial Estate

Rhondda Cynon Taff

Pontypridd CF37 5SX

United Kingdom

 

Honeywell Fluorine Products Europe B.V.

Kempenweg 90

Postbus 264

6000 AG Weert

Nederland

 

Ineos Fluor Ltd

PO Box 13, The Heath

Runcorn, Cheshire WA7 4QF

United Kingdom

 

Laboratorios Miret SA (LAMIRSA)

Geminis 4, Pol. Ind. Can Parellada

E-08228 Les Fonts de Terrassa, Barcelona

 

Matero

PO Box 51744

3508 Λεμεσός

Κύπρος

 

Mebrom NV

Assenedestraat 4

B-9940 Rieme Ertvelde

 

Βιομηχανία Φωσφορικών Λιπασμάτων Α.Ε.

Εργοστάσιο Θεσσαλονίκης, Ταχ. Θυρίδα 10183

GR-54110 Θεσσαλονίκη

 

Poz Pliszka (PL)

45, Szczecińska St.,

PL-80-392 Gdańsk, Poland

 

P.U.P.H. SOLFUM Sp. z o.o

ul. Wojska Polskiego 83

PL-91-755 Łódź

 

Refrigerant Products Ltd

N9 Central Park Estate

Westinghouse Road

Trafford Park

Manchester M17 1PG

United Kingdom

 

Rhodia Organique Fine Ltd

PO Box 46

St Andrews Road, Avonmouth

Bristol BS11 9YF

United Kingdom

 

Sigma Aldrich Logistik GmbH

Kappelweg 1

D-91625 Schnelldorf

 

Sigma Aldrich Chimie SARL

80, rue de Luzais

L'isle d'Abeau Chesnes,

F-38297 St Quentin Fallavier

 

Sigma Aldrich Company Ltd

The Old Brickyard

New Road

Gillingham SP8 4XT

United Kingdom

 

SJB Chemical Products B.V.

Wellerondom 11

3230 AG Brielle

Nederland

 

Solquimia Iberia, S.L.

C/Duque de Alba No 3, 1o,

E-28012 Madrid

 

Solvay Organics GmbH

Hans-Böckler-Allee 20

D-30173 Hannover

 

Solvay Solexis SpA

Viale Lombardia 20

I-20021 Bollate (MI)

 

Syngenta Crop Protection

Surrey Research Park

30 Priestly Road, Guildford Surrey

GU2 7YH United Kingdom

 

Synthesia Española s.a

Conde Borrell, 62

E-08015 Barcelona

 

Tazzetti Fluids S.r.l.

Ms Micaela Brero

Corso Europa n. 600/a

Volpiano (TO)

 

Unitor ASA

Willembarendzstraat, 50

3165 AB Rotterdam/Albrandswaard

Nederland

 

Wigmors

ul. Irysowa 5

51-117 Wrocław

Poland

 

Zephyr Kereskedelmi és Szolgáltató Kft.

6000 Kecskemét

Tatár sor 18.

Hungary

Brüssel, den 11. Mai 2006

Für die Kommission

Stavros DIMAS

Mitglied der Kommission

(1)   ABl. L 244 vom 29.9.2000, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2077/2004 der Kommission (ABl. L 359 vom 4.12.2004, S. 28).

(2)   ABl. C 168 vom 8.7.2005, S. 33.

(3)   ABl. L 33 vom 5.2.2005, S. 65.

ANHANG I

GRUPPEN I und II

Einfuhrquoten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2006 für Einführer der vollhalogenierten Fluorchlorkohlenwasserstoffe 11, 12, 113, 114 und 115 und anderer vollhalogenierter Fluorchlorkohlenwasserstoffe zur Verwendung als Ausgangsstoffe und zur Vernichtung.

Unternehmen

 

Cleanaway Ltd (UK)

 

Honeywell Fluorine Products Europe (NL)

 

Solvay Organics GmbH (D)

 

Solvay Solexis SpA (I)

 

Syngenta Crop Protection (UK)

 

Tazzetti Fluids S.r.l. (I)

 

Unitor ASA (NL)

ANHANG II

GRUPPE III

Einfuhrquoten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2006 für Einführer von Halonen für kritische Verwendungszwecke und zur Vernichtung.

Unternehmen

 

Cleanaway Ltd (UK)

 

Poz Pliszka (PL)

 

Unitor SAS (NL)

ANHANG III

GRUPPE IV

Einfuhrquoten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2006 für Einführer von Tetrachlorkohlenstoff zur Verwendung als Ausgangsstoff und zur Vernichtung.

Unternehmen

 

Dow Deutschland (D)

 

Fenner-Dunlop b.v. (NL)

 

Phosphoric Fertilisers Industry (EL)

ANHANG IV

GRUPPE V

Einfuhrquoten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2006 für Einführer von 1,1,1-Trichlorethan zur Verwendung als Ausgangsstoff und zur Vernichtung.

Unternehmen

 

Fujifilm Electronic Materials Europe (B)

 

Arkema SA (F)

ANHANG V

GRUPPE VI

Einfuhrquoten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2006 für Einführer von Methylbromid zur Verwendung für Quarantäne und die Behandlung vor dem Transport, als Ausgangsstoff und zur Vernichtung.

Unternehmen

 

Agropest (PL)

 

Albemarle Chemicals (FR)

 

Albemarle Europe (B)

 

Alfa Agricultural Supplies (EL)

 

Bromotirrena (I)

 

Cleanaway Ltd (UK)

 

Eurobrom B.V. (NL)

 

Great Lakes Chemicals (UK)

 

Mebrom N.V. (B)

 

PUPH Solfum (PL)

 

Sigma Aldrich Logistik (D)

 

Zephyr Kereskedelmi (HU)

ANHANG VI

GRUPPE VIII

Einfuhrquoten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 und im Einklang mit der Entscheidung 2005/103/EG der Kommission für den Zeitraum 1. Januar bis 31. Dezember 2006 für Hersteller und Einführer von teilhalogenierten Fluorchlorkohlenwasserstoffen zur Verwendung als Ausgangsstoffe, Verarbeitungshilfsstoffe, für die Aufarbeitung, zur Vernichtung und für andere gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 zulässige Verwendungszwecke.

Hersteller

 

Arkema SA (F)

 

DuPont de Nemours (NL)

 

Honeywell Fluorine Products (NL)

 

Ineos Fluor Ltd (UK)

 

Rhodia Organique (UK)

 

Solvay Organics GmbH (D)

 

Solvay Solexis SpA (I)
Einführer

 

Alcobre (E)

 

Asahi Glass (NL)

 

Avantec S.A. (F)

 

BaySystems Iberia (E)

 

Calorie S.A. (F)

 

Caraïbes Froid SARL (F)

 

Dyneon (D)

 

Etis d.o.o. (SI)

 

Empor d.o.o. (SI)

 

Galco S.A. (B)

 

Galex S.A. (F)

 

G.AL. Cycle Air Ltd (CY)

 

HARP International (UK)

 

Matero (CY)

 

Mebrom (B)

 

Refrigerant Products (UK)

 

Sigma Aldrich Chimie (F)

 

Sigma Aldrich Company (UK)

 

SJB Chemical Products (NL)

 

Solquimia Iberia, SL (E)

 

Synthesia Española (E)

 

Unitor ASA (NL)

 

Tazzetti Fluids S.r.l (I)

 

Wigmors (PL)

ANHANG VII

GRUPPE IX

Einfuhrquoten gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2037/2000 für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2006 für Einführer von Chlorbrommethan für die Verwendung als Ausgangsstoff.

Unternehmen

 

Albemarle Europe (B)

 

Eurobrom B.V. (NL)

 

Laboratorios Miret S.A. (LAMIRSA) (E)

 

Sigma Aldrich Logistik (D)

ANHANG VIII

(Dieser Anhang wird nicht veröffentlicht, da er vertrauliche Geschäftsinformationen enthält.)