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Art. document-2:30 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 30

Werbeprogramme zur Förderung des Verbrauchs von Olivenöl und Tafeloliven

(1)   

Die Mitglieder verpflichten sich, gemeinsam gattungsspezifische Werbemaßnahmen durchzuführen, um weltweit den Verbrauch von Olivenölen und Tafeloliven auszuweiten; diese Werbung stützt sich auf die Verwendung der Bezeichnungen für Olivenspeiseöle und für Tafeloliven nach Anhang B bzw. C.

(2)   

Diese Maßnahmen werden in Form der Verbraucherberatung und -aufklärung durchgeführt und befassen sich mit den organoleptischen und chemischen sowie mit den ernährungsphysiologischen, therapeutischen und sonstigen Eigenschaften der Olivenöle und der Tafeloliven.

(3)   

Im Rahmen der Werbekampagnen wird der Verbraucher über die Bezeichnungen, den Ursprung und die Herkunft der Olivenöle und Tafeloliven unterrichtet; dabei wird darauf geachtet, dass keine Qualität, kein Ursprung und keine Herkunft begünstigt oder besonders herausgestellt wird.

(4)   

Die nach diesem Artikel durchzuführenden Werbeprogramme beschließt der Rat der Mitglieder entsprechend den ihm dafür zur Verfügung gestellten Mitteln, wobei den Maßnahmen in den Hauptverbraucherländern und in Ländern, deren Verbrauch an Olivenölen und Tafeloliven gesteigert werden kann, Vorrang gegeben wird.

(5)   

Die Mittel des Werbehaushalts werden nach folgenden Gesichtspunkten eingesetzt:

a)

Umfang des Verbrauchs und Möglichkeiten einer Ausweitung bestehender Märkte;

b)

Erschließung neuer Märkte für Olivenöle und Tafeloliven;

c)

Nutzen des Werbeaufwands.

(6)   

Dem Rat der Mitglieder obliegt die Verwaltung der für die gemeinsame Werbung zugeteilten Mittel. Er stellt alljährlich als Anlage zu seinem Haushaltsplan einen Voranschlag der Einnahmen und Ausgaben für diese Werbung auf.

(7)   

Bei freiwilligen Beiträgen eines Mitglieds, einer Organisation oder einer Einzelperson zur Durchführung von Werbemaßnahmen beschließt der Rat der Mitglieder die Verfahren für die Verwendung dieser Mittel im Rahmen einer Sondervereinbarung zwischen dem Internationalen Olivenölrat und dem Beitragsleistenden.

(8)   

Die technische Durchführung der Werbeprogramme obliegt dem Internationalen Olivenölrat, der sie auch nach den Vorschriften der Geschäftsordnung ausgewählten Fachgremien übertragen kann.