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Veröffentlichte Fassung · 32005D0683 · CELEX: 32005D0683
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.
Gültig ab: 30.09.2005
Gültig bis: 28.07.2024
Metadatenstand: 23.10.2026
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4.10.2005 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 258/5 |
ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION
vom 30. September 2005
zur Änderung der Entscheidung 2005/240/EG zur Zulassung von Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Polen
(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 3646)
(Nur der polnische Text ist verbindlich)
(2005/683/EG)
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3220/84 des Rates vom 13. November 1984 zur Bestimmung des gemeinschaftlichen Handelsklassenschemas für Schweineschlachtkörper (1), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit der Entscheidung 2005/240/EG der Kommission (2) ist die Verwendung von drei Verfahren zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Polen erlaubt worden.
(2)
Die polnische Regierung hat bei der Kommission die Zulassung eines neuen Geräts zur Einstufung von Schweineschlachtkörpern beantragt und hat die in Artikel 3 der Verordnung (EWG) Nr. 2967/85 der Kommission vom 24. Oktober 1985 mit Durchführungsbestimmungen zum gemeinschaftlichen Handelsklassenschema für Schweineschlachtkörper (3) vorgesehenen Informationen übermittelt.
(3)
Die Prüfung des Antrags hat ergeben, dass die Bedingungen für die Zulassung des neuen Geräts erfüllt sind.
(4)
Die Entscheidung 2005/240/EG ist daher entsprechend zu ändern.
(5)
Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Schweinefleisch —
HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Entscheidung 2005/240/EG wird wie folgt geändert:
1.
Dem Artikel 1 Absatz 1 wird folgender Buchstabe d angefügt:
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„d) |
das Gerät ‚IM-03‘ und die entsprechenden Schätzverfahren, deren Einzelheiten in Teil 4 des Anhangs enthalten sind.“ |
2.
Der Anhang wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.
Artikel 2
Diese Entscheidung ist an die Republik Polen gerichtet.
Brüssel, den 30. September 2005
Für die Kommission
Mariann FISCHER BOEL
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 301 vom 20.11.1984, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3513/93 (ABl. L 320 vom 22.12.1993, S. 5).
(2) ABl. L 74 vom 19.3.2005, S. 62. Entscheidung geändert durch die Entscheidung 2005/609/EG (ABl. L 207 vom 10.8.2005, S. 20).
(3) ABl. L 285 vom 25.10.1985, S. 39. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 3127/94 (ABl. L 330 vom 21.12.1994, S. 43).
ANHANG
Dem Anhang der Entscheidung 2005/240/EG wird folgender Teil 4 angefügt:
„Teil 4
IM-03
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1. | Die Einstufung der Schweineschlachtkörper erfolgt mit dem Gerät ‚IM-03‘. |
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2. | Das Gerät ist mit einer optischen Nadelsonde (Single Line Scanner SLS01) von 7 mm Durchmesser ausgestattet. Die Sonde enthält eine Reihe von CIS-Sensoren und grünen Leuchtdioden. Der Messbereich liegt zwischen 0 und 132 mm. |
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3. |
Der Muskelfleischanteil des Schlachtkörpers wird anhand folgender Formel berechnet:
Dabei sind:
Die Formel gilt für Schlachtkörper mit einem Gewicht von 60 bis 120 kg.“ |
