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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32005D0086 · CELEX: 32005D0086

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig ab: 28.01.2005

Gültig bis: 31.01.2007

Metadatenstand: 27.10.2026

3.2.2005   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 30/19

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 28. Januar 2005

zur Änderung der Entscheidung 2003/71/EG hinsichtlich ihrer Geltungsdauer

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 186)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2005/86/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (1), insbesondere auf Artikel 18 Absatz 7,

gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (2), insbesondere auf Artikel 22 Absatz 6,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Aufgrund des Auftretens der infektiösen Anämie der Salmoniden (ISA) auf den Färöern wurde die Entscheidung 2003/71/EG der Kommission vom 29. Januar 2003 über bestimmte Schutzmaßnahmen hinsichtlich der infektiösen Anämie der Salmoniden auf den Färöern (3) erlassen.

(2)

Trotz der von den Färöern getroffenen Bekämpfungsmaßnahmen wurden im Jahr 2004 weitere ISA-Ausbrüche festgestellt und der Kommission gemeldet.

(3)

Die Färöer haben dem Unterausschuss für Veterinärfragen im Rahmen des Abkommens zwischen der EU und den Färöern (4) einen Krisenplan gemäß Artikel 15 der Richtlinie 93/53/EWG des Rates vom 24. Juni 1993 zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Fischseuchen (5) vorgelegt. Dieser Krisenplan umfasst einen Entfernungsplan gemäß Artikel 6 der Richtlinie 93/53/EWG. Der im September 2004 vorgelegte Krisenplan einschließlich der Impfverfahren und des Entfernungsplans wurde von dem Unterausschuss genehmigt.

(4)

Angesichts der Seuchenlage auf den Färöern und der Umsetzung der Bekämpfungsstrategie einschließlich Impfung sollten die Schutzmaßnahmen der Entscheidung 2003/71/EG so lange gelten, wie Impfmaßnahmen durchgeführt werden. Die Impfung wird voraussichtlich im Rahmen der Bekämpfungsstrategie für mindestens zwei Jahre fortgesetzt.

(5)

Die Entscheidung 2003/71/EG ist daher zu ändern, um ihre Geltungsdauer zu verlängern.

(6)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

In Artikel 6 der Entscheidung 2003/71/EG wird das Datum „31. Januar 2005“ durch das Datum „31. Januar 2007“ ersetzt.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 28. Januar 2005

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

(1)   ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56. Richtlinie zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2003.

(2)   ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1).

(3)   ABl. L 26 vom 31.1.2003, S. 80. Entscheidung zuletzt geändert durch die Entscheidung 2004/160/EG (ABl. L 50 vom 20.2.2004, S. 65).

(4)   ABl. L 53 vom 22.2.1997, S. 2.

(5)   ABl. L 175 vom 19.7.1993, S. 23. Richtlinie zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2003.