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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32005D0033 · CELEX: 32005D0033

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig bis: 20.03.2014

Metadatenstand: 25.10.2026

20.1.2005   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 16/59

ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION

vom 14. Januar 2005

zur Änderung der Entscheidung 2001/556/EG hinsichtlich der Aufnahme von Betrieben in Indien in die vorläufigen Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von für den menschlichen Verzehr bestimmter Gelatine zulassen

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 4543)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2005/33/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Entscheidung 95/408/EG des Rates vom 22. Juni 1995 über die Bedingungen für die Aufstellung vorläufiger Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten bestimmte tierische Erzeugnisse, Fischereierzeugnisse oder lebende Muscheln einführen dürfen, während einer Übergangszeit (1), insbesondere auf Artikel 2 Absatz 4,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Entscheidung 2001/556/EG der Kommission vom 11. Juli 2001 zur Aufstellung von vorläufigen Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten Einfuhren von für den menschlichen Verzehr bestimmter Gelatine zulassen (2), enthält vorläufige Listen der Drittlandbetriebe, aus denen die Mitgliedstaaten für den menschlichen Verzehr bestimmter Gelatine einführen dürfen.

(2)

Indien hat eine Liste von Betrieben übermittelt, die für den menschlichen Verzehr bestimmte Gelatine erzeugen und für die die zuständigen Behörden bescheinigen, dass die Betriebe den Gemeinschaftsvorschriften entsprechen.

(3)

Diese Betriebe sind daher in die Listen der Entscheidung 2001/556/EG aufzunehmen.

(4)

Da noch keine Vor-Ort-Kontrollen der betreffenden Betriebe vorgenommen worden sind, kommen die Einfuhren aus diesen Betrieben nicht für eine verringerte Häufigkeit der Warenuntersuchungen gemäß der Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3) in Betracht.

(5)

Die Entscheidung 2001/556/EG ist daher entsprechend zu ändern.

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Entscheidung 2001/556/EG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.

Artikel 2

Diese Entscheidung gilt ab 23. Januar 2005.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 14. Januar 2005

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

(1)   ABl. L 243 vom 11.10.1995, S. 17. Entscheidung zuletzt geändert durch die Richtlinie 2004/41/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 157 vom 30.4.2004, S. 33).

(2)   ABl. L 200 vom 25.7.2001, S. 23. Entscheidung zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2003 (ABl. L 236 vom 23.9.2003, S. 381).

(3)   ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9. Richtlinie zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1).

ANHANG

In den Anhang wird in alphabetischer Reihenfolge gemäß dem ISO-Code folgender Text eingefügt:

„País: India/Země: Indie/Land: Indien/Land: Indien/Riik: India/Χώρα: Ινδία/Country: India/Pays: Inde/Paese: India/Valsts: Indija/Šalis: Indija/Ország: India/Pajjiż: Indja/Land: Indië/Państwo: Indie/País: Índia/Krajina: India/Država: Indija/Maa: Intia/Land: Indien

1

2

3

4

CAPEXIL/WR/PLANT REGN./O&G/2001-2002/01

Narmada Gelatines Ltd

Jabalpur

Madhya Pradesh

CAPEXIL/SR/PLANT REGN./O&G/2002-2003/01

Kerala Chemicals & Proteins Ltd, Gelatine Division

Kochi

Kerala

CAPEXIL/WR/PLANT REGN./O&G/2002-2003/02

Sterling Gelatine

Village Karakhadi

Gujarat

CAPEXIL/WR/PLANT REGN./O&G/2002-2003/03

Raymon Patel Gelatine Pvt. Ltd

Vasad

Gujarat“