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Art. 8 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · In Kraft

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Artikel 8

Koordinierung und Erleichterung von Kooperationsmaßnahmen

(1)
Die Koordinierung und Erleichterung von Kooperationsmaßnahmen nach diesem Abkommen erfolgt durch regelmäßige gemeinsame und begleitende Sitzungen des Rates der Europäischen Union und des Rates der ESA auf Ministerebene („Weltraumrat“).
(2)

Die gemeinsamen und begleitenden Sitzungen dienen unter anderem dazu,

  • a)Leitlinien zur Unterstützung der Ziele dieses Abkommens zu erarbeiten und notwendige Maßnahmen festzulegen;
  • b)Empfehlungen auszusprechen, insbesondere in Bezug auf die Hauptbestandteile der Sondervereinbarungen;
  • c)die Vertragsparteien zu beraten, wie die Zusammenarbeit entsprechend den in diesem Abkommen dargelegten Grundsätzen gefördert und verbessert werden kann;
  • d)die wirkungsvolle und effiziente Verwirklichung dieses Abkommens zu überprüfen.
(3)
Ein Sekretariat unterstützt die begleitenden Sitzungen und erarbeitet die Initiativen im Zusammenhang mit der Umsetzung dieses Abkommens. Das Sekretariat setzt die in den begleitenden Sitzungen der beiden Räte ausgearbeiteten Leitlinien um. Das Sekretariat gibt sich eine Geschäftsordnung und setzt sich aus Beamten der Kommission der Europäischen Gemeinschaften und der ESA-Exekutive zusammen. Die Vertragsparteien tragen im Einklang mit ihren jeweiligen Vorschriften und Verfahren zur erforderlichen administrativen Unterstützung bei.
(4)
Unbeschadet der internen Entscheidungsprozesse der Vertragsparteien konsultiert das Sekretariat regelmäßig und inoffiziell hochrangige Vertreter der Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Weltraumorganisation, um zu einem gemeinsamen Verständnis über Fragen im Zusammenhang mit der Umsetzung dieses Abkommens zu gelangen.