Weitere Informationen und Metadaten
Veröffentlichte Fassung · 32004D0576 · CELEX: 32004D0576
Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.
Gültig ab: 29.04.2004
Gültig bis: 31.12.2006
Metadatenstand: 12.11.2026
|
6.8.2004 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 261/47 |
BESCHLUSS DES RATES
vom 29. April 2004
über den Abschluss des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Staat Israel
(2004/576/EG)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 170 in Verbindung mit Artikel 300 Absatz 2 Unterabsatz 1 Satz 1,
auf Vorschlag der Kommission,
nach Stellungnahme des Europäischen Parlaments (1),
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Die Kommission hat im Namen der Gemeinschaft mit dem Staat Israel das Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit ausgehandelt.
(2)
Dieses Abkommen wurde in Brüssel am 10. Juni 2003 im Namen der Gemeinschaft vorbehaltlich seines Abschlusses unterzeichnet.
(3)
Das Abkommen sollte genehmigt werden —
BESCHLIESST:
Artikel 1
Das Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Staat Israel wird im Namen der Gemeinschaft genehmigt.
Der Wortlaut des Abkommens wurde im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht (*1).
Artikel 2
Der Präsident des Rates macht im Namen der Gemeinschaft die in Artikel 5 des Abkommens genannte Mitteilung.
Geschehen zu Luxemburg am 29. April 2004.
Im Namen des Rates
Der Präsident
M. McDOWELL
(1) Stellungnahme vom 11. März 2004 (noch nicht im Amtsblatt veröffentlicht).
(*1) ABl. L 154 vom 21.6.2003, S. 80.
