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Art. 2 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · In Kraft

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Artikel 2

Diese Entscheidung ist gerichtet an:

Novartis AG Schwarzwaldallee 215 CH - 4058 Basel Schweiz

AstraZeneca PLC 15 Stanhope Gate London W1Y 6LN Großbritannien

Brüssel, den 26. Juli 2000

Für die Kommission

Mario Monti

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 1; Berichtigung ABl. L 257 vom 21.9.1990, S. 13.

(2) ABl. L 180 vom 9.7.1997, S. 1.

(3) ABl. C 92 vom 16.4.2004.

(4) Entscheidung der Kommission 97/469/EG (Sache Nr. IV/M.737, Ciba-Geigy/Sandoz); ABl. L 201, vom 29.7.1997, S. 1.

(5) Entscheidung der Kommission vom 26.2.1999, in der Sache Nr. IV/M.1403 - Astra/Zeneca.

(6) Teile dieses Textes wurden herausgestrichen, um sicherzustellen, dass keine vertraulichen Informationen weitergegeben werden; die betreffenden Textstellen befinden sich in eckigen Klammern und sind mit einem Sternchen versehen.

(7) Entscheidung vom 9.8.1999 in der Sache Nr. IV/M.1378 - Hoechst/Rhône-Poulenc (ABl. C 254, vom 7.9.1999, S. 5); Entscheidung vom 17.7.1996 in der Sache Nr. IV/M.737 - Ciba-Geigy/Sandoz (ABl. L 201, vom 29.7.1997, S. 1).

(8) Eine Kreuzung zwischen zwei Pflanzen mit unterschiedlicher Genanzahl, was zu einem hohen Ernteertrag und einem hohen Proteingehalt führt.

(9) Bei Triazolen handelt es sich um Breitspektrumfungizide zur Anwendung als Blattspritzung oder Saataufbereitung für eine große Anzahl von Kulturpflanzen weltweit, insbesondere Weizen, Gerste, Reben, Bananen, Baumfrüchte, Rasen und eine Reihe von Gemüsearten. Triazole sind in der Pflanze systemisch und wirken allgemein kurativ. Sie sind in niedrigen Anwendungsdosen aktiv und bekämpfen Pilze durch Hemmung der Ergosterolsynthese (eine Schlüsselkomponente von Zellmembranen) durch Hemmung des 14-Demethylaseenzyms. Dieses Enzym unterscheidet sich von den durch Morpholine gehemmten Enzymen.

(10) Morpholine (einschließlich Piperidine) sind ein relativ enges Spektrum von Fungiziden, die primär als Blattfungizide bei Weizen und Gerste in Europa angewendet werden. Sie sind in mäßigen Anwendungsdosen aktiv und bekämpfen Pilze durch Hemmung der Ergosterolsynthese. Morpholine sind systemisch in der Pflanze und wirken kurativ. Sie sind ebenfalls durch Verdampfung aktiv.

(11) Systemisch bedeutet die Bewegung eines chemischen Stoffes in der Pflanze, so dass sich der Schutz auf (neue) Pflanzenteile ausdehnen kann, die nicht direkt besprüht wurden.

(12) Durch Verdampfung aktiv bedeutet die Fähigkeit einer Chemikalie zur Bekämpfung von Krankheiten allein durch ihre fluechtige Komponente. Die Chemikalie haftet nicht an der Pflanze und tritt auch nicht in die Pflanze ein.

(13) "A Compilation of Strobilurin Related Questions und Answers". Das Dokument wurde in Großbritannien vertrieben.

(14) Siehe Daten in "Perspectives Agricoles, Février 2000, S. 61-65" über Brutto- und Nettogewinne durch Strobilurinbehandlung gegenüber Behandlungen ohne Strobilurin.

(15) Siehe Daten in "Welche Fungizidstrategien im Weizen 2000?", veröffentlicht in Top Agrar 1/2000, S. 52-57.

(16) Bei breitblättrigem Unkraut handelt es sich wie der Name bereits sagt um Unkraut mit Blättern; Grasunkraut sind Gräser. Innerhalb dieser beiden Unkrautarten können zahlreiche weitere Unterscheidungen zwischen einjährigen Unkräutern und mehrjährigen Unkräutern vorgenommen werden. Einjährige Unkräuter sind diejenigen Unkräuter, die ihren Lebenszyklus (vom Keimen der Saat bis zur Samenproduktion) innerhalb einer Saison abschließen. Mehrjährige Unkräuter leben länger als eine Saison.

(17) Ein Herbizid kann ein Breitspektrumherbizid sein, weil der enthaltene aktive Wirkstoff selbst eine Breitspektrumwirksamkeit aufweist oder weil das Produkt sowohl aktive Wirkstoffe gegen Gräser als auch aktive Wirkstoffe gegen Blattunkräuter enthält.

(18) Entscheidung vom 22.12.1993; ABl. C 9 vom 13.1.1994.

(19) Entscheidung vom 1.10.1993; ABl. C 273 vom 9.10.1993.

(20) Wie durch einen Wettbewerber bestätigt ist eine adäquate Wirksamkeit bei nur einem der beiden kommerziell wichtigen einjährigen Gräser für die Herstellung eines kommerziellen Produkts nicht ausreichend. Ferner sind Grasherbizide und Blattherbizide auch aus Liefersicht nicht substituierbar. Dies beruht auf dem Bestehen von Patenten und dem amtlichen Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel (ausführlich im Abschnitt über die geografische Marktdefinition erörtert).

(21) Siehe auch: Mitteilung der Kommission über die Definition des relevanten Marktes zu Zwecken des gemeinschaftlichen Wettbewerbsrechts, Ziffer 2 (ABl. C 372 vom 9.12.1997, S. 5).

(22) Mitteilung der Kommission über die Definition des relevanten Marktes zu Zwecken des gemeinschaftlichen Wettbewerbsrechts, Ziffer 57.

(23) Beim Mais werden wenig Herbizide vor der Aussaat angewendet, eine Ausnahme bilden nicht-selektive Herbizide wie Glyphosat (z. B. Roundup, Monsanto) oder Paraquat (Gramoxone, Zeneca), die zur Bepflanzungsvorbereitung von Feldern eingesetzt werden.

(24) Vor dem Säen erachten Landwirte die Herbizide nach Pflanzenaufgang jedoch als Substitute für die Herbizide vor Pflanzenaufgang. Die Preise der letzteren erfahren dadurch einen Preisdruck durch die Preise der ersteren. Ferner gibt es im Bereich vor Pflanzenaufgang Breitspektrumprodukte, die eine wesentliche Verbindung zwischen dem Blattsegment und dem Grassegment darstellen. Die Folgen des Zusammenschlusses für Herbizide, die keine Graminizide nach Pflanzenaufgang sind, werden daher auf Grundlage der Herbizide nach Kulturpflanzentyp bewertet.

(25) Es gibt jedoch gewisse Abweichungen sowohl unter den vier Kulturpflanzen als auch unter den einzelnen Ländern.

(26) In Zusammenhang mit Herbiziden für den Wein- und Obstanbau haben die Parteien Herbizide, die eine Langzeitwirkung oder Langzeit-/Blattwirkung aufweisen, als "selektiv" definiert und diejenigen die nur eine Blattwirkung haben als "nicht-selektiv". Ein Herbizid hat eine Langzeitwirkung, sofern es normalerweise für einen Zeitraum von einem Monat oder länger aktiv bleibt. Ein Herbizid, das über das Blattwerk wirkt, hat normalerweise eine Aktivität von lediglich zwei oder drei Tagen. Novartis verkauft in Frankreich einige Blattherbizide zur Anwendung bei Früchten und Nüssen; diese Herbizide werden jedoch als nicht-selektive Herbizide im traditionellen Sinne verkauft.

(27) ABl. L 230 vom 19.8.1991, Seite 1.

(28) ABl. L 210 vom 10.8.1999, Seite 13.

(29) [Geschäftsgeheimnis von Novartis - Preisunterschiede]*.

(30) ITCF-Empfehlungen in "Perspective Agricoles, février 2000", S. 61 ff.

(31) Vor dem Hintergrund des Resistenzmanagements werden höchstens zwei Strobilurinspritzungen empfohlen.

(32) Dr. Manfred Bartels in Top Agrar 1/2000, S. 53.

(33) [....]*

(34) [...]*

(35) [...]*

(36) Lediglich Novartis und BASF haben Schätzungen für den gesamten EWR-Markt vorgelegt und die Schätzung von BASF für 2000 kommt dem Wert des Gesamtmarktes am nächsten, den die Marktuntersuchung für 1999 ergeben hat. Allein BASF hat Schätzungen für die nationalen Märkte vorgelegt. Auch für Deutschland und Großbritannien liegt die Schätzung für 2000 relativ nah am Marktwert für 1999, den die Marktuntersuchung der Kommission ergeben hat. Dies ist nicht der Fall für Frankreich, da hier die Schätzung für 2000 von BASF erheblich unter dem Umsatz in 1999 liegt. Aus Gründen der Einheitlichkeit wird diese Schätzung hier jedoch zugrunde gelegt.

(37) Die der Kommission verfügbaren Daten erlauben keine entsprechende Vorhersage für die nordischen Länder.

(38) Siehe den Artikel von Dr. Manfred Bartels, o.c. und Perspectives Agricoles, Février 2000.

(39) [...]*

(40) Siehe Journée UIPP, Fongicides Céréales, 12.10.99: "Traitements et interventions de printemps".

(41) Die Daten für 1999, die als Antwort auf einen Fragebogen vorgelegt wurden, scheinen auf einer anderen Methode zu basieren als die Informationen im Formblatt CO. Dies gilt für sämtliche Daten zu 1999, die in diesem Teil über Zuckerrübenfungizide angegeben werden.

(42) [...]*

(43) Novartis gibt an, dass Aventis 1999 einen Umsatz von [5-10]* % hatte, der teilweise oder ganz auf den Verkauf von Novartis-Produkten zurückzuführen sein könnte.

(44) Berechnet auf der Grundlage von AstraZenecas Antwort auf den Fragebogen und multipliziert mit demselben Faktor (Zuwachs von [20-30]* %), der sich aus der Korrelation der Antwort von AstraZeneca für 1998 und den Daten im Formblatt CO ergibt.

(45) Dies wird auch durch die Tatsache veranschaulicht, dass die Produkte, die in den frühen Behandlungen nach Pflanzenaufgang eingesetzt werden, sich oft nicht von den Produkten unterscheiden, die in Behandlungen nach Pflanzenaufgang eingesetzt werden. Dies gilt zum Beispiel für die chemische Klasse der Acetanilide (Alachlor, Acetochlor, Metolachlor, Dimethenamid, Flufenacet), die allgemein als Herbizidklasse vor Pflanzenaufgang gilt, obgleich [10-20]* % im Rahmen von frühen Behandlungen nach Pflanzenaufgang zum Einsatz kommt. Behandlungen nach Pflanzenaufgang im direkten Sinne werden 4-10 Wochen nach der Pflanzung durchgeführt. Typische Produkte, die in Behandlungen nach Pflanzenaufgang eingesetzt werden, enthalten Sulcotrion, Rimsulfuron und Nicosulfuron.

(46) Sämtliche in diesen Tabellen enthaltenen Zahlen wurden auf ganze Prozent gerundet. Dadurch weicht die Summe der Zahlen in der ersten und zweiten Spalte bisweilen anscheinend von der Gesamtsumme in der dritten Spalte ab. In den nicht in der Tabelle aufgeführten Ländern (Finnland, Irland, Schweden, Luxemburg, Norwegen, Island, Liechtenstein) ist der Maisanbau unerheblich. In Österreich [5-10]* %, Griechenland [0-5]* %, Italien [0-5]* % und Frankreich [0-5]* % verfügen Novartis und AstraZeneca über zusätzlichen Umsatz durch Dritte. Obgleich diese Zahlen relativ geringfügig sind, wurden sie in die Marktanteilsdaten aufgenommen.

(47) Den Parteien zufolge sind die wichtigsten mehrjährigen Gräser Elymus repens (gemeine Quecke), Cynodon dactylon (Bermudagras) und Sorghum halepense (Johnsongras). Die wichtigsten einjährigen Grasunkräuter sind Avena fatua (Flughafer), Alopecurus myosuroides, Apera spica-venti (loser seidener Windhalm), Lolium multiflorum (italienisches Weidelgras), Echinochloa crus-galli (Hühnerhirse), Digitaria sanguinalis (große Fingerhirse (large crabgrass)), Setaria spp. (Fuchsschwanzgras), Panicum spp. (Panicum), und Poa spp. (Wiesengras). Die wichtigsten mehrjährigen Blattunkräuter sind Convolvulus arvensis (Ackerwinde), Cirsium arvense (Canada histle) und Rumex obtusifolius (rundblättriger Ampfer). Die wichtigsten einjährigen Blattunkräuter sind Amaranthus retroflexus (Schweinegras (pigweed)), Chenopodium album, Mercurialis annua, Galium aparine (Klettenlabkraut), Geranium spp. (Geranium), Lamium pupureum, Matricaria spp. (Hundskamille), Papaver rhoeas (Feldklatschmohn), Polygonum spp. (Knöterich), Capsella bursa pastoris (Shepherd's Purse), Sinapis arvensis (Ackersenf), Solanum nigrum (schwarzer Nachschatten), Stellaria media (Hornkraut), Veronica spp. (Ehrenpreis) und Viola arvensis (Feldstiefmütterchen).

(48) In ihrer Antwort auf die Mitteilung der Beschwerdepunkte behaupten die Parteien, dass Isoxaflutol (Aventis) ein Breitspektrumherbizid sei; Aventis selbst jedoch hält es für ein Blattherbizid (desgleichen die Wettbewerber, die den Wirkstoff Isoxaflutol erörtern). Die Parteien halten Terbuthylazin (generisch) für ein Blattherbizid; bestimmte Wettbewerber und das "Pesticide Manual of the British Crop Protection Council" (Pestizidhandbuch des britischen Pflanzenschutzrates) klassifizieren es als ein Breitspektrumherbizid; Dupont gibt jedoch an, dass es ein Graminizid sei. In ihrer Antwort auf die Mitteilung der Beschwerdepunkte stellen die Parteien Nicosulfuron als Breitspektrumherbizid dar. AstraZeneca hat es jedoch in ihrer Antwort auf die Frage der Kommission 2ph2, q49 als ein Graminizid klassifiziert, ebenso in ihren internen Dokumenten (z. B. in den ABR Product Briefings). Diese Ansicht wird durch das Pesticides Manual (Pestizidhandbuch) und das Farm Chemicals Handbook 2000 bestätigt. Die Parteien behaupten ferner, dass einige aktive Wirkstoffe der Wettbewerber aufgenommen werden sollten, da sie in den nächsten Jahren auf den Markt gebracht werden. Nach Auffassung der Kommission sollten diese Wirkstoffe nicht aufgenommen werden, da ihre Einführung nicht für die nächsten zwei bis drei Jahre erwartet wird bzw. weil sie nicht als wichtig genug eingestuft werden können (auf Grundlage der Markterwartungen der Unternehmen bezüglich dieser Wirkstoffe).

(49) Basierend auf den vorgenannten 30 wichtigen Unkrautarten haben die Parteien (Novartis) und ihre Wettbewerber eine weitere Kategorisierung der Unkrautarten in der Funktion ihrer wirtschaftlichen Bedeutung vorgelegt.

(50) Die Zahlen wurden von Novartis vorgelegt und basieren auf der Datenquelle von Novartis, Impact. Aufgrund der Tatsache, dass einige Produkte doppelt gezählt werden (insbesondere Breitspektrumprodukte, jedoch auch Produkte, die sowohl vor als auch nach Pflanzenaufgang eingesetzt werden können) ergeben die Zahlen keine stimmige Gesamtsumme.

(51) Acetochlor und Alachlor gehören zu derselben chemischen Klasse, den Acetaliniden (zu denen auch Metolachlor, Flufenacet und Dimethenamid gehören). Acetochlor hat eine allgemein bessere Wirksamkeit bei der Unkrautbekämpfung als Alachlor. Acetochlor gilt auch als bessere Lösung für den Landwirt als Dimethenamid und Flufenacet. Acetochlor und Metolachlor gelten beide als die besten Wirkstoffe innerhalb ihrer Klasse.

(52) Als weiterer Bezug kann angemerkt werden, dass Acetochlor in Ungarn einen Marktanteil von [10-20]* % im ersten Jahr der Produkteinführung erreicht hat und in der Tschechischen Republik sogar [20-30]* %.

(53) Zulassungsdatensammlungen für Safener genießen auch Datenschutz. AstraZeneca zufolge (Antwort von AZ auf 4ph2, q15) betrifft dies den Safener für Acetochlor insbesondere, da die groß angelegten Maßversuche (scale trials) zu teuer für eine Wiederholung sind und somit eine Eintrittsschranke darstellen.

(54) [Geschäftsgeheimnis von Monsanto]*

(55) [...]*

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(60) [...]*

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(69) Safener sind Chemikalien, die in Verbindung mit herbizidaktiven Wirkstoffen verwendet werden und welche die Phytotoxität auf für die moderne Landwirtschaft annehmbare Grenzen reduzieren. Nicht alle Herbizidwirkstoffe erfordern die Verwendung eines Safeners, bei Acetochlor und Metolachlor ist dies jedoch der Fall.

(70) [...]*

(71) N Antwort auf 4ph2, q67; Westeuropäische Post-Patentstrategie für Dicamba von Novartis (Western European post patent strategy for Dicamba).

(72) [...]*.

(73) [Geschäftsgeheimnis von BASF.]*

(74) [Geschäftsgeheimnis von Monsanto]*

(75) [Geschäftsgeheimnis von Aventis]* [Geschäftsgeheimnis von Bayer]* [Geschäftsgeheimnis von BASF]* [Geschäftsgeheimnis von Dow]*

(76) [Geschäftsgeheimnis von Aventis]* [Geschäftsgeheimnis von BASF]* [Geschäftsgeheimnis von DuPont]* [Geschäftsgeheimnis von Dow]* [Geschäftsgeheimnis von American Cyanamid]* [Geschäftsgeheimnis von Monsanto]*

(77) [...]*

(78) [...]*

(79) [Geschäftsgeheimnis von Aventis]* [Geschäftsgeheimnis von BASF]* [Geschäftsgeheimnis von Bayer]*

(80) [Geschäftsgeheimnis von AmCy]* [Geschäftsgeheimnis von Monsanto]*. Der Zugang zu generischen Produkten, sofern diese zugelassen sind, ist weniger ein Problem, und zwar aufgrund der breiten Verfügbarkeit von Lieferoptionen und Zulassungsdatensätzen. Dies gilt nicht für Terbuthyazin in Deutschland, wo Novartis das einzige Unternehmen ist, das über eine Zulassung verfügt.

(81) [...]*

(82) [...]*

(83) In der Sache IV/M.1378 Hoechst/Rhône Poulenc (Aventis) bestanden ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Stellung der fusionierenden Parteien bezüglich der Herstellung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Isoproturon (IPU) als Monowirkstoff oder in Verbindung mit anderen aktiven Wirkstoffen (IV/M.1378 Hoechst/Rhône Poulenc (Aventis), Punkt 31).

(84) Die Parteien argumentierten in einer späteren Einreichung, dass die in der Anmeldung angegebenen Marktanteile von AstraZeneca für Griechenland und Irland irrtümlicherweise den Umsatz an nicht-selektiven Herbiziden mit enthielten. Die Parteien hätten somit in diesen beiden Ländern einen gemeinsamen Marktanteil von über [20-30]* %.

(85) [Geschäftsgeheimnis von Wettbewerbern]*

(86) Die Kommission nimmt die Tatsache zur Kenntnis, dass die Anmeldungen der Produkte Axian und Caragard im April 1998 abgelaufen sind. Diese Produkte sind daher nicht Bestandteil der Verpflichtungszusage.