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Art. 4 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · In Kraft

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Artikel 4

Diese Entscheidung ist gerichtet an:

DSM NV Het Overloon 1 6401 JH Heerlen Nederland

Brüssel, den 23. Juli 2003

Für die Kommission

Mario Monti

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 1; berichtigte Fassung: ABl. L 257 vom 21.9.1990, S. 13.

(2) ABl. L 180 vom 9.7.1997, S. 1.

(3) ABl. C 69 vom 19.3.2004.

(4) ABl. C 69 vom 19.3.2004.

(5) Berechnung des Umsatzes gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Fusionskontrollverordnung und der Mitteilung der Kommission über die Berechnung des Umsatzes (ABl. C 66 vom 2.3.1998, S. 25). Umfassen die Zahlen Umsätze im Zeitraum vor dem 1. Januar 1999, so werden sie auf der Grundlage der durchschnittlichen ECU-Umrechnungskurse berechnet und im Verhältnis eins zu eins in EUR ausgedrückt.

(6) Teile dieses Textes wurden redaktionell bearbeitet, um die Wahrung vertraulicher Informationen sicherzustellen; diese Teile sind in eckige Klammern gesetzt und mit einem Sternchen gekennzeichnet.

(7) Die Gesamtkosten für Futtermittelrohstoffe liegen nach dieser Schätzung bei 159,38 EUR pro Tonne. Bekanntlich macht die Komponente der Futtermittelrohstoffe 90 % des Gewichts und den Großteil der Kosten aus. Bei den Rohstoffkosten sind fast keinerlei Einsparungen zu erzielen, da es sich dabei um Grundstoffe handelt. Daher haben alle Einsparungen, die bei den übrigen Kosten erzielt werden können, größte Bedeutung für einen Wirtschaftszweig, der mit hohen Umsätzen und sehr niedrigen Gewinnspannen (in der Regel 3-4 %) arbeitet.

(8) Die von der anmeldenden Partei für den europäischen Markt angegebenen Phytasepreise sind auf der Grundlage des Standardprodukts (Natuphos 5000) mit 5000 Einheiten pro Gramm kalkuliert. Formblatt CO, Seiten 70-71.

(9) Frankreich: Circulaire du 23 janvier 1996 relative à l'utilisation de nouvelles références de rejet des élevages de porcs; Arrêté du 29 février 1992 fixant les règles techniques auxquelles doivent satisfaire les élevages de vaches laitières et (ou) mixtes soumis à autorisation au titre de la protection de l'environnement (modifié par les arrêtés du 29 mars 1995 et du 1er juillet 1999); Arrêté du 13 juin 1994 fixant les règles techniques auxquelles doivent satisfaire les élevages de volailles et (ou) de gibiers à plumes soumis à autorisation au titre de la protection de l'environnement (modifié par arrêté du 1er juillet 1999) (JO du 23 décembre 1994); Loi n° 76-663 du 19 juillet 1976 relative aux installations classées pour la protection de l'environnement; Décret n° 77-1133 du 21 septembre 1977 - Décret pris pour l'application de la loi n° 76-663 du 19 juillet 1976 relative aux installations classées pour la protection de l'environnement.

Belgien: Convenant betreffende de vaststelling van maximumgehalten aan totaal fosfor in volledige voeders voor varkens en kippen die aangeduid zijn als "laag-fosfor-voeder"; Ondertekenaars van het convenant "laag-fosfor-voeder" voor varkens.

Deutschland: Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 80/68/EWG des Rates vom 17. Dezember 1979 über den Schutz des Grundwassers gegen Verschmutzung durch bestimmte gefährliche Stoffe (18. März 1997); Düngemittelgesetz (15. November 1977); Verordnung über die Grundsätze der guten fachlichen Praxis beim Düngen (26. Januar 1996); Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen (27. September 1994).

Niederlande: Wet Milieubeheer; Besluit milieueffecten-rapportage; Besluit milieuverslaglegging; Inrichtingen- en vergunningsbesluit milieubeheer.

(10) Bei einem Substrat handelt es sich um den in Getreide vorhandenen Mehrfachzucker. Jedes NSP abbauende Enzym baut eines dieser Substrate ab; so baut Xylanase z. B. Arabinoxylane ab.

(11) Nach Angaben der anmeldenden Partei können sich die Futtermittelphysiologen dafür entscheiden, dem Futter auf Weizengrundlage Gerste beizumischen. Diese Umstände hängen hauptsächlich von den relativen Kostenpositionen für beide Getreidearten ab und treten nur gelegentlich ein.

(12) Es gibt keine Futtermittel auf reiner Gerstegrundlage. Gersteprodukte dienen der Beimischung zu Weizenenzymen in Weizen- und Gerstefuttermitteln.

(13) Die wechselseitigen Abhängigkeiten der Preise bestanden in den letzten fünf Jahren im Rahmen von Preis- und Marktwertkategorien.

(14) Alle im Zusammenhang mit der Produktionsebene erwähnten Marktanteile sind EWR-weite Marktanteile. Die Marktanteile auf einem weiteren geografischen Markt würden keine erheblichen Unterschiede aufzeigen.

(15) Nach der amtlichen Zulassung brachte AB Enzymes sein Phytaseprodukt, Phyzyme, im Juli 2001 im EWR auf den Markt.

(16) In der Gemeinschaft unterliegen alle Enzyme, die als Futterzusätze verwendet werden sollen, vor dem Inverkehrbringen einem Zulassungsverfahren. Seit 1970 besteht ein gemeinschaftsweites Zulassungssystem, das auf dem Konzept der Positivliste beruht, wonach nur die auf dieser Liste enthaltenen Zusatzstoffe verwendet werden dürfen. Die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung (ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1756/2002 (ABl. L 265 vom 3.10.2002, S. 1) enthält die Positivliste einschließlich der als Futterzusatzstoffe zulässigen Vitamine. Keinerlei Futterzusatz darf ohne die Zulassung durch die Kommission und die Mitgliedstaaten auf den Markt gebracht werden. Die Überprüfung wird vom Wissenschaftlichen Ausschuss "Futtermittel" ("SCAN") und Fachleuten der Mitgliedstaaten durchgeführt. Nach der ersten Evaluierung durch einen Mitgliedstaat als Berichterstattter wird das Untersuchungsdossier der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten zur zentralen und europaweiten Genehmigung vorgelegt. Die Richtlinie 87/153/EWG des Rates vom 16. Februar 1987 zur Festlegung der Leitlinien zur Bewertung von Zusatzstoffen in der Tierernährung (ABl. L 208 vom 11.8.1994, S. 5), zuletzt geändert durch die Richtlinie 2001/79/EG der Kommission vom 17. September 2001 zur Änderung der Richtlinie 87/153/EWG des Rates zur Festlegung der Leitlinien zur Bewertung von Zusatzstoffen in der Tierernährung (ABl. L 267 vom 6.10.2001, S. 1), enthält die geltenden Leitlinien zur Bewertung von Zusatzstoffen in der Tierernährung. Der Zulassung unterliegen die genetischen Stämme im Genehmigungsverfahren, die Tierarten, für die sie vorgesehen sind, und alle Veränderungen an diesen Stämmen. Auch die Produktionsanlagen für die Herstellung des jeweiligen Phytaseerzeugnisses sind genehmigungspflichtig. Zur Zeit dauert der regulierende Genehmigungsprozess mindestens 24-36 Monate. Die vom SCAN durchgeführte wissenschaftliche Sicherheitsüberprüfung wird ab Mitte 2003 von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit ("EFSA"), einer neuen unabhängigen Gemeinschaftseinrichtung, durchgeführt, welche die Funktionen von mehreren Wissenschaftlichen Ausschüssen übernimmt, die ehedem von der Kommission eingesetzt worden waren. Mittelfristig dürfte die wissenschaftliche Bewertung durch die EFSA effizienter vorangehen, doch für die Dossiers, die sich derzeit im Genehmigungsverfahren befinden, sind die Auswirkungen des Übergangs auf die neue Gemeinschaftseinrichtung schwer vorherzusagen.

(17) Die Hintergrundtechnologie ist allen Enzymanwendungen (Futtermittel und andere) gemeinsam und besteht in der Expression von Enzymen in Mikroorganismen.