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Art. 1 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · In Kraft

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Artikel 1

Die von Spanien zugunsten von Hilados y Tejidos Pugneró S.A. gewährte Beihilfe ist mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbar.

Die unvereinbare Beihilfe besteht aus folgenden Maßnahmen zugunsten von Puigneró:

a) einem Darlehen, das 1993 vom Instituto Catalán de Finanzas bewilligt und 1996 erneuert wurde;

b) einem Avalkredit, der 1996 vom Instituto Catalán de Finanzas gewährt und 1999 sowie 2001 erneuert wurde;

c) einem Avalkredit, der 1998 vom Instituto Catalán de Finanzas gewährt und 2001 erneuert wurde;

d) der von 1995 bis zum Beginn des Insolvenzverfahrens andauernden Nichtzahlung der Sozialversicherungsbeiträge, insofern als die Sozialversicherung bis zu diesem letzteren Zeitpunkt deren Zwangsbeitreibung auf dem normalen Verfahrensweg veranlassen hätte können;

e) der von 1993 bis zum Beginn des Insolvenzverfahrens andauernden Nichtzahlung der steuerlichen Verpflichtungen, insofern als die Steuerbehörde bis zu diesem letzteren Zeitpunkt deren Zwangsbeitreibung auf dem normalen Verfahrensweg veranlassen hätte können;

f) einem Darlehen, das 2000 vom Instituto Catalán de Finanzas eingeräumt und später mehrmals erneuert wurde.