Artikel 2
Die Entscheidung ist gerichtet an:
Rotterdam Container Participatie Maatschappij BV Galvanistraat 15 PO Box 6622 Rotterdam 3002 AP Niederlande
Hutchison Ports Netherlands BV
Nolst Trenité
Plaza Weena 666 PO Box 190 3000 AD Rotterdam Niederlande
Brüssel, den 3. Juli 2001.
Für die Kommission
Mario Monti
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 1; berichtigte Fassung: ABl. L 257 vom 21.9.1990, S. 13.
(2) ABl. L 180 vom 9.7.1997, S. 1.
(3) ABl. C 210 vom 5.9.2003.
(4) ABl. 13 vom 21.2.1962, S. 204/62.
(5) ABl. L 1 vom 4.1.2003, S. 1.
(6) "RMPM" und "RCPM" werden nachstehend synonym verwendet, da RCPM von RMPM kontrolliert wird und keine eigene Geschäftstätigkeit ausübt.
(7) ABl. C 66 vom 2.3.1998, S. 5.
(8) Beiden Unternehmen war z. B. eindeutig an der Entwicklung von Delta 2000-8 gelegen.
(9) Im Zusammenhang mit den Sachen COMP/37.688/D2 und COMP/JV.52 vorgelegte Angaben, die mit Einverständnis der Parteien auch in der hier behandelten Sache verwendet werden.
(10) Mit Ausnahme der Punkte, die grundlegende Aktionärsrechte betreffen; hier ist eine Mehrheit von 75 % erforderlich.
(11) ABN hat zwar Anrecht auf zwei Sitze, hat aber nur einen Vertreter benannt.
(12) ABN hat erst in letzter Minute nach dem unvermittelten Rückzug des Geldinstituts ING ihre Beteiligung von 14 % auf 28 % und damit auf jenes Niveau erhöht, das ihr theoretisch eine Mehrheit im Zusammengehen mit einem der beiden strategischen Investoren erlauben würde.
(13) Die vorhandenen Kapazitäten stoßen an ihre Auslastungsgrenze.
(14) Diese Meinung wird auch von anderen kenntnisreichen Beobachtern geteilt: Vom Präsidenten der Antwerpener Hafenbehörde, Baron Delwaide, wird folgende Aussage zitiert: "Manche Reedereien werden alleine wegen Hutchison den Hafen Rotterdam wählen" (Lloyd's List vom 18. Mai 2001, Anhang 8 der Erwiderung der Parteien vom 30. Mai 2001).
(15) Angesichts der Bindungen beider Reedereien an das European Rail Shuttle, der notwendigen Koordinierung ihrer Fahrpläne mit Allianzpartnern und der Präferenzen der Verladeunternehmen ist es zweifelhaft, ob sich der Abzug eines Großteils ihres Frachtgeschäfts aus Rotterdam für Maersk und P& O gelohnt hätte.
(16) [Aus dem Protokoll einer Sitzung des ECT-Aufsichtsrats]*.
(17) [Aus Stellungnahmen und Schriftwechsel mit der Kommission]*.
(18) Zahlen des Geschäftsjahres 1999. Berechnung des Umsatzes gemäß Artikel 5 Absatz 1 FKVO und der Bekanntmachung der Kommission über die Berechnung des Umsatzes. Umsatzzahlen aus der Zeit vor dem 1. Januar 1999 wurden auf der Grundlage des durchschnittlichen ECU-Wechselkurses berechnet und im Verhältnis 1:1 in EUR umgerechnet.
(19) Teile dieses Texts wurden herausgenommen, um zu gewährleisten, dass keine vertraulichen Informationen preisgegeben werden; diese Teile stehen in eckigen Klammern und sind mit einem Sternchen versehen.
(20) Formblatt CO, S. 25, "Relevanter Markt".
(21) Wurde im Jahr 2000 von den OSC im Vereinigten Königreich veröffentlicht, Länge 223 Seiten.
(22) U. a. Seite 12f. und Abschnitt 6 des Berichts. In dem Bericht werden vier Märkte unterschieden: Westliches Nordeuropa (Rouen bis Amsterdam), östliches Nordeuropa (Hamburg/Bremerhaven), Vereinigtes Königreich/Irland und Skandinavien/Baltikum.
(23) Aus den in Randnummer 25 ausgeführten Gründen unterscheidet die Kommission zwischen Leistungen für Hochsee-Containerschiffe und solchen für Küsten- und sonstige Schiffe, die Container befördern. Die Tätigkeit der Parteien des Zusammenschlusses (bei der es zu Überschneidungen kommt), besteht in der Erbringung von Stauerleistungen für Hochsee-Containerschiffe.
(24) "North European Containerisation", S. 13.
(25) Nach Angaben der Parteien sind die Gebühren je Bewegung für Seetransitcontainer [wesentlich]* niedriger als die für Hinterlandcontainer.
(26) Formblatt CO, S. 53.
(27) Siehe u. a. die Antwort der Parteien auf den Kommissionsfragebogen vom 20. März 2001.
(28) "North European Containerisation", S. 176-177.
(29) Trotz der Bemühungen der Kommission um eine eindeutige Definition dieser Verkehrsarten in ihren Fragebögen an die Parteien und sonstige Betroffene.
(30) Erwiderung vom 30. Mai 2001 ("Erwiderung"), Randnummern 32, 33, 34 und 37.
(31) "North European Containerisation", S. 12-13. Drewry Shipping Consultants Ltd (DSC) verwendet in seinem Bericht European Container Port Market Data (Dez. 2000) eine nur geringfügig geänderte geografische Einteilung: Vereinigtes Königreich, Benelux, Deutschland/Skandinavien, Frankreich.
(32) In der hier behandelten Sache von Relevanz sind Felixstowe, Southampton und Thamesport.
(33) Als weitere Häfen in diesem Gebiet wären zu nennen: Wallhamn, Oslo, Bergen, Helsinki, Kotka, Hamina, Rauma, Sankt Petersburg, Tallinn, Riga, Windau, Mehmel, Gdingen, Stettin und Danzig ("North European Containerisation", S. 146-149).
(34) Dieser Auffassung stimmt auch OSC zu, siehe "North European Containerisation", S. 23.
(35) Seite 1867 der Akte.
(36) Seite 2884 der Akte.
(37) Seite 3741 der Akte.
(38) Seiten 2803 und 2804 der Akte.
(39) Seite 2315 der Akte.
(40) Seite 2316 der Akte.
(41) Siehe u. a. OSC "Briefing Paper", S. 9 ("Review of market share").
(42) Diese Ansicht wird durch Marktstudien (z. B. Briefing Paper und "North European Containerisation"), die Parteien und sonstige Betroffene (Kunden und Konkurrenten) bestätigt.
(43) Felixstowe, Thamesport, Southampton, Le Havre, Seebrügge, Antwerpen, Rotterdam, Bremerhaven, Hamburg, Göteborg.
(44) Das Terminal von Maersk Sealand verfügte 1999 über eine Kapazität von schätzungsweise 2100000 TEU (Zwanzig-Fuß-Einheit, die gängigste Containergröße). Das andere Terminal von Algeciras, Isla Verde, verfügte über Kapazitäten von ca. 200000 TEU (laut Drewry, "European Container Port Market Data", Dezember 2000, S. 24).
(45) Quelle: A.P. Møller (Antwort auf das Auskunftsverlangen der Kommission).
(46) Das Terminal von Algeciras ist einer der größten europäischen Umschlagplätze der Maersk Sealand und übt eine wichtige Drehkreuzfunktion im Linienverkehr der Reederei aus. Es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass Maersk Sealand ihre eigenen Frachbeförderungstätigkeiten unterbrechen und benachteiligen würde, um für den Umschlag von Frachtaufkommen anderer Unternehmen zusätzliche Kapazitäten frei zu machen.
(47) U. a. "North European Containerisation", S. 23.
(48) "North European Containerisation", S. 176.
(49) OSC "Briefing paper", S. 13.
(50) [Schätzungen von OSC]*.
(51) [Berechnung des Zuwachses]*.
(52) Ein HHI-Wert von mehr als 1800 nach einem Zusammenschluss gilt als Beweis für einen hochgradig konzentrierten Markt (siehe US Department of Justice Merger Guidelines - Fassung von 1992).
(53) [Berechnung des HHI]*.
(54) Die Zahlenangaben für 1999 wurden mittels Informationen der Terminalbetreiber/Hafenbehörden angepasst.
(55) OSC "Briefing paper", S. 11.
(56) Die gleichen fünf Häfen kamen im nordeuropäischen Hinterlandverkehr auf "nur" 75 % Marktanteil. Im Seetransit ist der Konzentrationsgrad folglich viel höher als im Hinterlandverkehr. Nimmt man die vier größten Häfen (Rotterdam, Hamburg, Felixstowe und Antwerpen), so betragen die Marktanteile 81,5 % im Seetransit, aber "nur" 67 % im Hinterlandverkehr (Quelle: OSC "Briefing Paper", Tabelle 10).
(57) Quelle: Geschäftsplan von Maersk Delta.
(58) Nachfrageschwankungen, Marktein- und -austritte auf dem vorgelagerten Markt der Terminaldienstleistungen oder dem nachgelagerten Markt der Seefracht-Liniendienste, Umstrukturierungen von Allianzen der Schiffahrtslinien und Liniendiensten, Wechsel des Terminals, Produktivitätsschwankungen bei einzelnen Terminals usw.
(59) "North European Containerisation", S. 185.
(60) Als Quelle genannt wird "Ocean Shipping Consultants January 2001". Dieser Bericht (in dieser Entscheidung als "Briefing Paper" zitiert) enthält die fraglichen Angaben jedoch nicht. Nach der Tabelle hat ECT im Jahr 2000 [weniger als 4000000 TEU]* abgefertigt - diese Angabe weicht ab von derjenigen im Jahresbericht 2000 von Hutchison Whampoa (Seite 20), wonach ECT sogar [4200000 bis 4500000 TEU]* umgeschlagen hätte, was einer Zunahme von ca. [250000-350000 TEU]* gegenüber 1999 entsprechen würde.
(61) Zum einen stimmen die Zahlen in der Tabelle in Randnummer 102 der Erwiderung rechnerisch nicht überein (unterschiedliche Marktaggregate in Spalte 1 und 2). Außerdem wurde der tatsächliche Verlust von [weniger als 75000 TEU]* im ECT-Umschlag für das Jahr 2000 bereits berücksichtigt, so dass kein weiterer Korrekturbedarf besteht.
(62) Die Parteien haben lediglich die tatsächlichen Zahlen des Jahres 1999 um 6 % erhöht (das entspricht dem prognostizierten jährlichen Wachstum in Nordeuropa). Eine unabhängige Bestätigung für diese "Zahlen" (z. B. Hafenstatistiken, Marktstudien, Angaben von Hafen- oder Terminalbetreibern) gibt es nicht.
(63) Demach wuchs der Seetransit-Umschlag gegenüber 1999 trotz des Verlusts von [250000-350000 TEU]* an Bremerhaven um [rund 25000 TEU]*.
(64) Quelle: A.P. Møller (Antwort auf das Auskunftsverlangen der Kommission).
(65) "North European Containerisation", S. 207.
(66) "European Container Port Market Data", S. 6.
(67) Kapazitätsanteile der Konkurrenten siehe Tabelle 3.
(68) So ist es zwischen beiden GU-Partnern vertraglich vereinbart.
(69) Obwohl die Parteien die Auffassung vertreten, dass ECT keine Mitkontrolle ausübt, wird für Änderungen der gemeinsam vereinbarten Preispolitik in GU-Vertrag unzweideutig Einstimmigkeit vorgeschrieben. Diese Preispolitik gilt für Leistungen für die Liniendienste der Reederei Maersk Sealand, d. h. für die einzigen Leistungen, die Maersk Delta BV bis 2007 erbringen darf. Die Mitkontrolle durch das Vetorecht wird durch die Wettbewerbsklausel verstärkt, in der Maersk Delta ein Konkurrieren mit ECT im Geschäft mit Drittunternehmen ausdrücklich untersagt ist. Abgesichert wird die Mitkontrolle auch durch Vetorechte bei wichtigen Investitionen und Beschaffungen, die über jenen (ohnehin durch eine einschlägige Bestimmung im GU-Vertrag abgedeckten) Rechteumfang hinausgehen, der für die Wahrung grundsätzlicher Aktionärsrechte erforderlich ist.
(70) In Unternehmensgruppen ist es üblich, für konzerninterne Leistungen lediglich die Gestehungskosten ohne oder mit einem nur geringen Aufschlag zu berechnen.
(71) Die Kommission berücksichtigt Marktentwicklungen bis 2005, da Entwicklungen über diesen Zeitraum hinaus nicht mit ausreichender Sicherheit prognostizierbar sind, um in dieser Würdigung berücksichtigt zu werden.
(72) Der Vorstandsvorsitzende von ECT, Carel van den Driest, wird in einer Pressemeldung von P& O Nedlloyd vom 14. November 2000 mit den Worten zitiert: "Darüber hinaus wird Euromax jetzigen und neuen Kunden des Delta-Terminals [von ECT] über lange Jahre Wachstumskapazitäten zur Verfügung stellen".
(73) Beim Maersk-Delta-Terminal wird eine Anlaufzeit von fünf Jahren erforderlich sein - ähnlich hoch dürfte sie folglich für Euromax zu veranschlagen sein.
(74) Das größte Containerterminal in Southampton befindet sich im Mitbesitz von P& O Ports. Southampton ist auch einer der Hauptumschlagshäfen der P& O Nedlloyd. Ein Großteil des Umschlags in Southampton durfte daher unternehmensintern abgewickelt werden (Stauerleistungen von P& O Ports für P& O Nedlloyd). Gleiches gilt für Aarhus, das von A.P. Møller (Maersk) kontrolliert wird und als einer der großen europäischen Umschlagshäfen von Maersk Sealand fungiert.
(75) Siehe Randnummer 103.
(76) "Briefing Paper", Tabelle 14: Für Hessenatie wird für 2005 ein Kapazitätsanteil von [10-15 %]* prognostiziert (in dieser Zahl sind interne Kapazitäten des Gemeinschaftsunternehmens von Hessenatie und MSC enthalten, weshalb diese Zahl zu hoch angesetzt ist).
(77) "North European Containerisation", Seite 55: "... das Nachfragewachstum war enttäuschend".
(78) Im Geschäftsplan des Maersk Delta-Gemeinschaftsunternehmens sind fünf Jahre vorgesehen.
(79) Zu Vlissingen hat die Kommission dem Jahresbericht 1999 von RMPM (Seite 13) folgende Informationen entnommen: "In Flushing (Vlissingen) ist der Bau eines Westerschelde-Containerterminals geplant, das voraussichtlich vom belgischen Unternehmen Hessenatie betrieben werden soll. Werden die Pläne weiterverfolgt, werden Bau und Betrieb der Infrastruktur wahrscheinlich nach den Anweisungen der Exploitatiemaatschappij Schelde Maas (ESM) erfolgen, an der Zealand Seaports und die RMPM mit je 50 % beteiligt sind".
(80) Antwort von MSC, Seite 2326 der Akte.
(81) "North European Containerisation", Seite 209.
(82) Nützlich mag eine Gegenüberstellung dieser jüngeren Schätzungen mit einem früheren Bericht von OSC (The Competitive Position of Felixstowe versus Rotterdam Terminals, September 1998) sein, in dem das Unternehmen eine Durchschnittsgröße von 6500 TEU und eine Maximalgröße von 8000 TEU für das Jahr 2010 prognostizierte.
(83) DynaLiners 13/2001 vom 30. März, Seite 5.
(84) "Containerisation International", März 2001, Seite 27.
(85) "North European Containerisation", Seite 207.
(86) "North European Containerisation", Seite 210.
(87) U. a. wird diese Auffassung in der Lloyd's List vom 3. April 2001 (Seite 18) vertreten.
(88) Z. B. "North European Containerisation", Seite 213, "Trinity III Extension Development", Seite 21 ff. (es handelt sich um einen von OSC für Hutchison ausgearbeiteten Bericht).
(89) Im Fernosthandel (wo die größten Schiffe eingesetzt werden) hat dieser starke Konzentrationsprozess bereits eingesetzt: 1995 entfielen 34 % aller nordeuropäischen Stops von Schiffen des Fernostverkehrs auf Felixstowe, Rotterdam oder Hamburg, 1999 war dieser Anteil auf 61 % gestiegen.
(90) Nach Presseberichten (Lloyd's List vom 17. Mai 2001, Seite 5) sind sowohl Lloyd's Register als auch OSC der Auffassung, das bis Mitte des Jahrzehnts Riesen-Containerschiffe (ULCS) mit einer Kapazität von 12500 TEU in Dienst gestellt werden können. Diese Entwicklung würde durch das hohe Kostensparpozential dieses Schiffstyps (bis zu 19 % gegenüber einem 8000-TEU-Schiff) vorangetrieben. Die Einsparungen würde sich aus der Verringerung der Zahl der Anlaufhäfen (vermutlich im Verhältnis zum Fahrplanmuster eines 8000er Schiffs) ergeben.
(91) U. a. "North European Containerisation", Seite 206 f.
(92) "North European Containerisation", Seite 222.
(93) "North European Containerisation", Seite 206-208. Auf Seite 183 bemerkt OSC zu den entscheidenden Anforderungen an Seetransit-Zentralhäfen: "Die ganze wirtschaftliche Logik des Seetransits ist auf Skaleneinsparungen für Hochseeschiffe ausgerichtet. Es ist daher von entscheidender Bedeutung, dass diese größten Schiffe jederzeit möglichst störungsfrei anlegen können. In dieser Hinsicht hatten sowohl Antwerpen als auch Hamburg in den letzten Jahren Probleme. Diese Anforderungen werden aber künftig noch zunehmen, da sehr große Schiffstypen zu einer weiteren Konsolidierung der Marktanteile führen und ULC-Schiffe am Horizont erscheinen".
(94) Offizielle Einstufung; die Parteien beziffern die tatsächliche Kapazität erheblich höher.
(95) Die anderen von der Linie AE1 angelaufenen Häfen sind Felixstowe und Bremerhaven.
(96) "North European Containerisation", Seite 59f.
(97) Sie investieren gemeinsam in das European Rail Shuttle.
(98) Erwiderung, Randnummer 36.
(99) Aus Wirtschaftlichkeitsgründen müssen die größten Schiffe möglichst viel zeit auf See verbringen, so dass nur Häfen als Anlaufhäfen und damit tatsächliche und potentielle Konkurrenten auf dem Seetransitmarkt in Frage kommen, die ein ausreichendes Hinterlandfracht-Aufkommen bieten können.
(100) Z. B. "North European Containerisation", Seite 213.
(101) Entscheidung der Kommission in der Sache COMP/M.1891 - BP Amoco/Castrol (ABl. C 301 vom 21.10.2000, S. 23).
(102) Siehe Randnummern 120 und 123-126.
(103) Siehe Entscheidung der Kommission in der Sache M.1651 - Maersk/Sea-Land (ABl. C 313 vom 30.10.1999, S. 6).
(104) Z. B. Eurogate: "Wir haben mit unseren Reederkunden sowohl individuelle Verträge als auch Vereinbarungen, die von Vertretern der Allianzen gemeinsam verhandelt und einzeln von den Reedereien gezeichnet werden". Und weiter (Göteborg): "Verhandelt wird mit den einzelnen Reedereien".
(105) P& O Nedlloyd hat ein Drehkreuz in Rotterdam eingerichtet, Hapag-Lloyd hingegen in Hamburg investiert. Beide Reedereien sind Mitglieder der Grand Alliance. Die Parteien selbst haben darauf hingewiesen, dass Grand Alliance-Mitglieder, die Rotterdam anlaufen, nicht zur Nutzung des Nedlloyd Euromax-Terminals von ECT und P& O verpflichtet sind, selbst wenn P& O Nedlloyd dies gerne sähe.
(106) P& O Nedlloyd führt aus (Antwort auf den Kommissionsfragebogen): "... während es den Reedereien theoretisch möglich ist, durch Umstieg auf andere Häfen eine größere Auswahl unter den Stauerunternehmen zu erreichen, erweist sich dies in der Praxis als schwierig. Abgesehen von der mangelnden Ersetzbarkeit von Häfen ist zu beachten, dass ein Reeder umso mehr Arrangements vor Ort abschließt, je öfter er einen bestimmten Hafen anläuft. [...] Sobald er sich auf bestimmte Anlaufhäfen festgelegt hat, wird es für ihn wirtschaftlich schwieriger, einen nennenswerten Teil seines Frachtaufkommens oder Seetransitaufkommens auf einen anderen Hafen zu verlagern. Mit der Zunahme der Schiffsgröße und der geringeren Zahl der angelaufenen Häfen wird die Bedeutung von Rotterdam und Felixstowe weiter wachsen." CP Ships führt aus: "Die Flexibilität der Reedereien ist begrenzt, da Leistungsqualität und Kosten ganz erheblich von der Infrastruktur beeinflusst werden und eine Verlagerung der Ressourcen oder das Finden neuer Ressourcen zur Bewältigung eines Hafenwechsels schwierig sein kann."
(107) In einer Sondernummer der "Lloyd's list" vom 25. April 2001 ("World Top Container Ports", Seite 6) wird der Geschäftleiter von Maersk Benelux (dem GU-Partner in Maersk Delta) mit den Worten zitiert, dass die Verlagerung von Seetransit-Frachtaufkommen von Rotterdam nach Bremerhaven "eine Menge Geld gekostet hat" (Betonung durch die Kommission) und es daher keine Garantie für eine Rückverlagerung gebe. Dies widerspricht ganz eindeutig dem Vorbringen der Parteien, dass Seetransit-Frachtaufkommen leicht verlagert werden könne.
(108) Übermittelt mit elektronischer Postnachricht vom 10. April 2001.
(109) Ein Großteil der Kosten eines Terminalbetreibers sind feste Kosten (Infra- und Superstruktur).
(110) "Der Gewinn aus niedrigeren Hafengebühren infolge eines Hafenwechsels käme unmittelbar der Reederei zugute, da sie bei den Terminalgebühren nicht von dem von der Frachtkonferenz festgelegten Niveau abweichen kann" (Randnummer 168). Die Terminalgebühr müsste demnach in beiden Häfen (dem alten und dem neuen) die gleiche sein.
(111) "[Die Verladeunternehmen] wählen ihren Hafen anhand der Terminalgebühren" (Randnummer 167).
(112) Maersk Delta (Rotterdam), North-Sea-Terminal (Bremerhaven). Möglicherweise zählen auch Southampton (O& O Ports) und Aarhus (Maersk) dazu. Am Hamburger Altenwerder-Terminal ist Hapag-Lloyd mit 25 % beteiligt. Es ist fraglich, ob Altenwerder den Terminals in Reederei-Mitbesitz hinzugezählt werden sollte.
(113) Beide Reedereien haben sich darüber hinaus auch durch ihre Investitionen in den European Rail Shuttle, der regelmäßige Containerzugverbindungen zu zahlreichen europäischen Zielen wie Mailand, Mainz, Mannheim, Prag oder Pressburg bietet, an Rotterdam gebunden.
(114) Z. B. in Reaktion auf den Versuch von ECT, die Preise zu erhöhen.
(115) Maasvlakte II (ca. 2500 ha) ist die einige bisher für die Zeit nach 2005 (in Rotterdam) geplante Kapazitätsentwicklung.
