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Art. 1 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 1

Die Entscheidung 2002/80/EG wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 wird wie folgt geändert:

a) Zu Artikel 1 Absatz 1 wird hinzugefügt:

"- Mehl, Gries und Pulver aus Feigen, Haselnüssen und Pistazien, die unter den KN Code 1106 30 90 fallen."

b) Artikel 1 Absatz 5 wird wie folgt ersetzt:

"(5) Die zuständigen Stellen der einzelnen Mitgliedstaaten stellen sicher, dass von den Partien getrockneter Feigen, Haselnüsse und Pistazien und bestimmten hieraus hergestellten Erzeugnissen mit Ursprung oder Herkunft in der Türkei systematisch Proben entnommen und auf den Aflatoxin-B1- und den Gesamtaflatoxingehalt analysiert werden.

Die Mitgliedstaaten legen der Kommission vierteljährlich einen Bericht über die Ergebnisse der offiziellen Kontrollen an Partien von getrockneten Feigen, Haselnüssen und Pistazien und bestimmten hieraus hergestellten Erzeugnissen, deren Ursprung oder Herkunft die Türkei ist, vor. Dieser Bericht ist in dem Monat nach Ablauf des Quartals vorzulegen(5)."

c) Artikel 1 Absatz 6 wird wie folgt geändert:

Zum Ende des zweiten Satzes werden die Worte "höchstens 10 Arbeitstage lang" ersetzt durch "höchstens 15 Arbeitstage lang".

d) Folgender Absatz 7 wird angefügt:

"(7) Wird eine Sendung aufgeteilt, müssen Kopien der in Absatz 1 und Absatz 6 genannten Gesundheitszeugnisse und Begleitdokumente, die von der zuständigen Behörde des Mitgliedsstaates, in dem die Aufteilung stattfand, beglaubigt wurden, jeder Teilsendung beigefügt werden."

2. Artikel 2 wird wie folgt ersetzt:

"Artikel 2

Diese Entscheidung wird anhand der Informationen und Garantien der zuständigen Behörden der Türkei sowie anhand der Ergebnisse der von den Mitgliedstaaten durchgeführten Analysen kontinuierlich überprüft, um festzustellen, ob die in Artikel 1 genannten Sondervorschriften einen ausreichenden Schutz der öffentlichen Gesundheit in der Gemeinschaft gewährleisten. Ferner wird geprüft, ob die Sondervorschriften weiterhin erforderlich sind."

3. Anhang II wird durch den Text im Anhang zur vorliegenden Entscheidung ersetzt.