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Art. 1 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 1

Die Entscheidung 2002/79/EG wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 wird wie folgt geändert:

a) Artikel 1 Absatz 5 wird wie folgt ersetzt:

"(5) Die zuständigen Stellen der einzelnen Mitgliedstaaten entnehmen Stichproben von den Partien von Erdnüssen und bestimmten hieraus hergestellten Erzeugnissen, deren Ursprung oder Herkunft China ist, zwecks einer Analyse auf den Aflatoxin-B1- und den Gesamtaflatoxingehalt.

Die Mitgliedstaaten legen der Kommission alle drei Monate einen Bericht über sämtliche Analyseergebnisse amtlicher Kontrollen vor, die für Partien von Erdnüssen und bestimmten hieraus hergestellten Erzeugnissen durchgeführt worden sind, deren Ursprung oder Herkunft China ist. Dieser Bericht ist im Laufe des auf jedes Quartal folgenden Monats(5) vorzulegen."

b) Artikel 1 Absatz 6 wird wie folgt geändert:

Am Ende des zweiten Satzes wird der Ausdruck "höchstens 10 Arbeitstage lang" ersetzt durch "höchstens 15 Arbeitstage lang".

c) Der folgende Absatz 7 wird hinzugefügt:

"(7) Wird eine Partie aufgeteilt, so müssen Kopien des Gesundheitszeugnisses und der Begleitdokumente, die in den Absätzen 1 und 6 erwähnt werden, und die von der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats zu bestätigen sind, auf dessen Staatsgebiet die Aufteilung erfolgt ist, mit jeder aufgeteilten Partie mitgeführt werden."

2. Artikel 2 wird wie folgt ersetzt:

"Artikel 2

Diese Entscheidung wird anhand der Informationen und Garantien der zuständigen Behörden Chinas sowie anhand der Ergebnisse der von den Mitgliedstaaten durchgeführten Analysen kontinuierlich überprüft um festzustellen, ob die in Artikel 1 genannten Sondervorschriften den Schutz der öffentlichen Gesundheit in der Gemeinschaft ausreichend gewährleisten. Ferner wird geprüft, ob die Sondervorschriften weiterhin erforderlich sind."

3. Anhang II wird durch den Text im Anhang zur vorliegenden Entscheidung ersetzt.