Artikel 4
(1) Die Erhöhung der Hoechstmengen auf das in Anhang 2 des Abkommens angegebene Niveau wird jedes Jahr vorgenommen, wenn Vietnam seine Verpflichtungen aus Artikel 3 Absätze 3, 4, 8 und 10 des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Sozialistischen Republik Vietnam über den Handel mit Textilwaren und Bekleidung erfuellt hat.
(2) Erfuellt Vietnam 2003 seine Verpflichtungen aus Artikel 3 Absätze 3, 4, 8, 9 und 10 des genannten Abkommens nicht, so werden die Hoechstmengen für 2003 auf das in Anhang 2 Spalte 3 des Abkommens angegebene Niveau gesenkt. Erfuellt Vietnam 2004 und 2005 seine Verpflichtungen nicht, so gilt eine jährliche Wachstumsrate von 3 %. In diesem Fall werden die bereits versandten Mengen, welche die wiedereingeführten Hoechstmengen übersteigen, von den Hoechstmengen der folgenden Jahre abgezogen.
(3) Der Beschluss zur Anwendung des Absatzes 2 wird nach dem Verfahren des Artikels 17 der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern(2) erlassen.
Geschehen zu Luxemburg am 2. Juni 2003.
Im Namen des Rates
Der Präsident
K. Stefanis
(1) ABl. L 410 vom 31.12.1992, S. 279.
(2) ABl. L 275 vom 8.11.1993, S. 1. Zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 138/2003 (ABl. L 23 vom 28.1.2003, S. 1).
