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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32003D0391 · CELEX: 32003D0391

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig bis: 13.02.2008

Metadatenstand: 27.10.2026

Entscheidung der Kommission

vom 23. Mai 2003

zur Änderung der Entscheidung 92/452/EWG betreffend die Listen der für die Ausfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft zugelassenen Embryo-Entnahmeeinheiten und Embryo-Erzeugungseinheiten in Drittländern hinsichtlich der Vereinigten Staaten von Amerika

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 1643)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2003/391/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 89/556/EWG des Rates vom 25. September 1989 über viehseuchenrechtliche Fragen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Embryonen von Hausrindern und ihrer Einfuhr aus Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 806/2003(2), insbesondere auf Artikel 8,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Gemäß der Entscheidung 92/452/EWG der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2003/151/EG(4), dürfen die Mitgliedstaaten nur Embryonen aus Drittländern einführen, wenn sie dort in einer in den Listen derselben Entscheidung aufgeführten Embryo-Entnahmeeinheit entnommen, aufbereitet und gelagert worden sind. Die Vereinigten Staaten von Amerika haben beantragt, diese Listen hinsichtlich der Eintragungen für ihr Land zu ändern.

(2) Die Vereinigten Staaten von Amerika haben Garantien gegeben, dass die einschlägigen Anforderungen der Richtlinie 89/556/EWG erfuellt sind, und die betreffenden Entnahmeeinheiten sind von den Veterinärdiensten des Landes amtlich für Ausfuhren in die Gemeinschaft zugelassen worden.

(3) Die Entscheidung 92/452/EWG ist daher entsprechend zu ändern.

(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Entscheidung 92/452/EWG wird wie folgt geändert:

1. Folgende Zeile betreffend die amerikanischen Einheiten wird gestrichen:

">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

2. Folgende Zeile betreffend die amerikanischen Einheiten wird angefügt:

">PLATZ FÜR EINE TABELLE>"

Artikel 2

Diese Entscheidung gilt ab 6. Juni 2003.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 23. Mai 2003

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 302 vom 19.10.1989, S. 1.

(2) ABl. L 122 vom 16.5.2003, S. 1.

(3) ABl. L 250 vom 29.8.1992, S. 40.

(4) ABl. L 59 vom 4.3.2003, S. 26.