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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32003D0083 · CELEX: 32003D0083

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig bis: 31.07.2008

Metadatenstand: 23.10.2026

Entscheidung der Kommission

vom 5. Februar 2003

zur Änderung der Richtlinie 95/70/EG des Rates zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Muschelkrankheiten

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2003) 432)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2003/83/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 95/70/EG des Rates vom 22. Dezember 1995 zur Festlegung von Mindestmaßnahmen der Gemeinschaft zur Bekämpfung bestimmter Muschelkrankheiten(1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2001/293/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Richtlinie 95/70/EG enthält eine Liste schwerer Muschelkrankheiten, für die bestimmte in der Richtlinie festgelegte Überwachungs- und Bekämpfungsvorschriften gelten.

(2) Um der Entwicklung der Krankheitslage in der Gemeinschaft und in Drittländern sowie den in den letzten Jahren gewonnenen wissenschaftlichen Erkenntnissen und praktischen Erfahrungen Rechnung zu tragen, sollte die Liste der Muschelkrankheiten, Krankheitserreger und anfälligen Arten in Anhang D der Richtlinie 95/70/EG aktualisiert werden.

(3) Besondere Aufmerksamkeit sollte dabei den Krankheiten gelten, die bei Einschleppung in die oder Verbreitung in der Gemeinschaft eine ernste Bedrohung für die Muschelbestände darstellen könnten, wie z. B. Krankheiten, die dem Internationalen Tierseuchenamt (OIE) gemeldet werden müssen und in der Gemeinschaft selten oder nicht heimisch sind.

(4) Die für die betreffenden Krankheiten und Krankheitserreger anfälligen Arten sollten mindestens die in der letzten Ausgabe des Internationalen Gesundheitskodex für Wassertiere des OIE aufgeführten Arten umfassen.

(5) Für die Umsetzung dieser neuen Anforderungen sollte ein angemessener Zeitraum vorgesehen werden.

(6) Die Richtlinie 95/70/EG ist daher entsprechend zu ändern.

(7) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang D der Richtlinie 95/70/EG wird durch den Anhang der vorliegenden Entscheidung ersetzt.

Artikel 2

Diese Entscheidung gilt ab dem 60. Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union.

Artikel 3

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 5. Februar 2003

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 332 vom 30.12.1995, S. 33.

(2) ABl. L 100 vom 11.4.2001, S. 30.

ANHANG

"ANHANG D

>PLATZ FÜR EINE TABELLE>

Anmerkung:

Anfällige Arten können auch andere Arten umfassen, die für den bestimmten Krankheitserreger in der letzten Ausgabe des Internationalen Gesundheitskodex für Wassertiere des Internationalen Tierseuchenamtes (OIE) genannt sind."