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Art. 4 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · In Kraft

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Artikel 4

Diese Entscheidung ist gerichtet an:

Deutsche Shell GmbH Suhrenkamp 71-77 D - 20355 Hamburg

RWE Aktiengesellschaft Opernplatz 1 D - 45128 Essen.

Brüssel, den 20. Dezember 2001

Für die Kommission

Mario Monti

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 1, berichtigte Fassung ABl. L 257 vom 21.9.1990, S. 13.

(2) ABl. L 180 vom 9.7.1997, S. 1.

(3) ABl. C ... vom ...

(4) ABl. C ... vom ...

(5) Dieser Fassung wurden die vertraulichen Angaben entnommen; die geänderten Textstellen sind durch eckige Klammern und einen Stern kenntlich gemacht.

(6) ABl. C 66 vom 2.3.1998, S. 5.

(7) Berechnung des Umsatzes nach Maßgabe von Artikel 5 Absatz 1 der Fusionskontrollverordnung und der Mitteilung der Kommission über die Berechnung des Umsatzes (ABl. C 66 vom 2.3.1998, S. 25). Soweit in den Zahlen der Umsatz vor dem 1. Januar 1999 berücksichtigt wurde, erfolgte die Berechnung anhand der durchschnittlichen Wechselkurse in ECU, die im Verhältnis 1:1 in EUR umgerechnet wurden.

(8) Sachen COMP/M.1628 - Totalfina/Elf, ABl. L 143 vom 29.5.2001, S. 1-73; COMP/M.2345 - BP/Erdölchemie, 26.4.2001; IV/M.361 - Neste/Statoil, 17.2.1994; IV/M.550 - Union Carbide/Enichem, 13.3.1995.

(9) Sachen COMP/M.1628 - Totalfina/Elf, IV/M.361 - Neste/Statoil, IV/M.550 - Union Carbide/Enichem. In der Sache M.2092 Repsol Chimica/Borealis (19.12.2000) ließ die Kommission offen, ob der relevante Markt örtlich beschränkt oder umfassender war, weil es auf der Iberischen Halbinsel keine Ethylen-Leitungen gab. Auch in der Sache COMP/M.2345 - BP/Erdölchemie war der räumliche Umfang des Äthylenmarktes offen gelassen worden.

(10) Sache IV/M.361 - Neste/Statoil vom 17.2.1994.

(11) Obwohl DEA bis Anfang des Jahres 2001 in begrenztem Maße in der nachgeordneten Produktion von Ethylenderivaten tätig war, stand seine gesamte auf dem ARG befindliche Produktion dem Handelsmarkt offen. Die nachgelagerten Tätigkeiten von DEA waren vor allem in Heide/Brunsbüttel ausgelagert und wurden somit nicht über das ARG geleitet.

(12) Sache COMP/M.1751 Shell/BASF/JV - Projekt Nicole vom 29.3.2001.

(13) Z. B. Sache IV/M.1383 - Exxon/Mobil vom 29.9.1999.

(14) Die Rohrleitung gehört gegenwärtig der Ruhr Öl GmbH (ROG), einem 50:50-Gemeinschaftsunternehmen zwischen Veba und dem venezolanischen Ölunternehmen PdVSA. [...]*.

(15) Die übrigen gehören Exxon, FAO (65/35-GU zwischen Atofina and Exxon), BASF und Dow.

(16) Sache COMP/M.1671 - DOW Chemical/Union Carbide, ABl. L 245 vom 14.9.2001, S. 1-25.

(17) Sache COMP/M.2299 - BP Chemicals/Solvay/HDPE JV vom 29.10.2001.

(18) D. h. der veröffentlichte Vertragspreis für das dritte Quartal.

(19) Dritte, [...]* können [...]* gegenüber diesen Tarifen aushandeln. [...]*.

(20) Die Rotterdamer Hafenbehörde baut gegenwärtig eine Rohrleitung von Rotterdam zum ARG auf der Grundlage der Moerdijk-Leitung von Shell; s. dazu den Artikel "Investing in pipelines" in ACN/CMR/ECN, Port of Rotterdam supplement, September 2001, S. 21-22.

(21) Die Unterschiede in Bezug auf Marktteilnehmer und Marktanteile gegenüber den Beschwerdepunkten beruhen auf augenscheinlich unterschiedlichen Auslegungen des Begriffs "TDI-Toluol". Mehrere Unternehmen, die auf diesem Markt angeblich nicht vertreten waren, verkaufen zurzeit, wie eingehendere Untersuchungen ergeben haben, Toluol an TDI-Hersteller für die TDI-Produktion oder haben dies in der Vergangenheit getan und verkaufen noch heute Toluol mit einem TDI-fähigen Reinheitsgrad.

(22) Redestillationsgemeinschaft ist ein Gemeinschaftsunternehmen von Thyssen KruppStahl, RAG AG, EBV AG, Rüttgers AG, Salzgitter AG und Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH.

(23) Siehe Mitteilung der Kommission über Abhilfen gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 4064/89 des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 447/98 der Kommission (ABl. C 68 vom 2.3.2001, S. 3-11).