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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32002D0841 · CELEX: 32002D0841

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig ab: 25.10.2002

Gültig bis: 30.09.2018

Metadatenstand: 24.10.2026

Entscheidung der Kommission

vom 24. Oktober 2002

zur Änderung der Entscheidung 93/197/EWG über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen und die Beurkundung für die Einfuhr von registrierten Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 4006)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2002/841/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 90/426/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern(1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2002/160/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 15 Buchstabe a) und Artikel 16,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Entscheidung 93/197/EWG der Kommission(3), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2002/635/EG(4), wurde eine Liste der Drittländer festgelegt, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von registrierten Equiden sowie Zucht- und Nutzequiden zulassen.

(2) Kirgisistan wurde versehentlich in der Entscheidung 2002/635/EG aus dieser Liste ausgelassen. Das Land sollte daher wieder in die Liste aufgenommen werden.

(3) Um eine Gesundheitsbescheinigung des Typs E im Rahmen der Entscheidung 93/197/EWG zu erhalten, müssen bestimmte Untersuchungen an Proben durchgeführt werden, die innerhalb von 10 Tagen nach der Ausfuhr zu entnehmen sind. Die Einhaltung dieser Frist hat zu einigen Schwierigkeiten geführt, insbesondere wenn solche Proben in von dem Bestimmungsmitgliedstaat zugelassenen Laboratorien getestet werden sollten. Die Frist sollte daher verlängert werden.

(4) Die Entscheidung 93/197/EWG ist entsprechend zu ändern.

(5) Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge der Entscheidung 93/197/EWG werden gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 24. Oktober 2002

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 42.

(2) ABl. L 53 vom 23.2.2002, S. 37.

(3) ABl. L 86 vom 6.4.1993, S. 16.

(4) ABl. L 206 vom 3.8.2002, S. 20.

ANHANG

Die Anhänge I und II werden wie folgt geändert:

1. In Anhang I erhält die Liste der Drittländer in Gruppe B folgende Fassung: "Australien (AU), Bulgarien (BG), Belarus (BY), Zypern (CY), Tschechische Republik (CZ), Estland (EE), Kroatien (HR), Ungarn (HU), Kirgisistan (1) (2) (KG), Litauen (LI), Lettland (LV), ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (3) (MK), Neuseeland (NZ), Polen (PL), Rumänien (RO), Russland (1) (RU), Slowakische Republik (SK), Slowenien (SL), Ukraine (UA), Bundesrepublik Jugoslawien (YU)".

2. Anhang II Abschnitt III "Angaben zum Gesundheitszustand" Buchstabe j) der Gesundheitsbescheinigung E wird wie folgt geändert:

a) Unter dem zweiten Gedankenstrich werden die Worte "10 Tage" durch die Worte "21 Tage" ersetzt;

b) unter dem dritten Gedankenstrich werden die Worte "10 Tage" durch die Wort "21 Tage" ersetzt.