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Art. 1 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 1

Die Entscheidung 97/102/EG wird wie folgt geändert:

1. Artikel 1 erhält folgende Fassung: "Artikel 1

Für die Überprüfung und Bescheinigung der Konformität von Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen mit den Anforderungen der Richtlinie 91/493/EWG ist in Russland der Staatliche Fischereiausschuss der Russischen Föderation in Zusammenarbeit mit der Abteilung für gesundheitliche und epidemiologische Überwachung (GOSSANEPIDNADZOR) des Gesundheitsministeriums (Minzdrav) der Russischen Föderation zuständig."

2. Artikel 2 erhält folgende Fassung: "Artikel 2

(1) Fischerei- und Aquakulturerzeugnisse aus Russland müssen die Bedingungen der Absätze 2, 3 und 4 erfuellen.

(2) Jeder Sendung muss das aus einem einzigen Blatt bestehende, nummerierte, ordnungsgemäß ausgefuellte, datierte und unterzeichnete Original einer Genusstauglichkeitsbescheinigung nach dem Muster in Anhang A beiliegen.

(3) Die Erzeugnisse müssen aus zugelassenen Betrieben oder Kühlhäusern bzw. von zugelassenen Fabrikschiffen oder Gefrierschiffen stammen, die in dem Verzeichnis in Anhang B aufgeführt sind.

(4) Jede Verpackung muss unauslöschbar die Angabe 'RUSSLAND' und die Zulassungs-/Registrierungsnummer des Ursprungsbetriebs, -fabrikschiffs, -kühlhauses oder -gefrierschiffs tragen; davon ausgenommen sind unverpackte gefrorene Fischereierzeugnisse, die für die Konservenindustrie bestimmt sind."

3. Artikel 3 Absatz 2 erhält folgende Fassung: "(2) Die Bescheinigungen müssen den Namen, die Amtsbezeichnung und die Unterschrift des Vertreters des GOSSANEPIDNADZOR sowie dessen Amtssiegel in einer Farbe tragen, die sich von der Farbe der übrigen Angaben auf der Bescheinigung absetzt."

4. Anhang A wird durch den Anhang dieser Entscheidung ersetzt.