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EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Veröffentlichte Fassung · 32002D0807 · CELEX: 32002D0807

Rechtsstatus des zugrunde liegenden Rechtsakts laut EUR-Lex: Nicht mehr in Kraft.

Gültig ab: 17.10.2002

Gültig bis: 28.02.2005

Metadatenstand: 24.10.2026

Entscheidung der Kommission

vom 15. Oktober 2002

zur Änderung der Entscheidung 2000/807/EG zur Festlegung der Code-Form und der Codes für die Mitteilung von Tierseuchen gemäß der Richtlinie 82/894/EWG des Rates

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2002) 3786)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2002/807/EG)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 82/894/EWG des Rates vom 21. Dezember 1982 über die Mitteilung von Viehseuchen in der Gemeinschaft(1), zuletzt geändert durch die Entscheidung 2000/556/EG der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 5 Absatz 2 erster Gedankenstrich,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Mit der Entscheidung 2000/807/EG der Kommission(3) sind die Code-Form und die Codes für die Meldung von Viehseuchen gemäß der Richtlinie 82/894/EWG festgelegt worden.

(2) Mit dem Beschluss 2002/309/EG, Euratom des Rates und - bezüglich des Abkommens über die wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit - der Kommission vom 4. April 2002 über den Abschluss von sieben Abkommen mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft(4) ist das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen genehmigt und festgelegt worden, dass die Schweiz am Tierseuchenmeldesystem der Gemeinschaft (ADNS) teilnimmt.

(3) Außerdem sind die infektiösen Anämie der Salmoniden und die virale hämorrhagische Septikämie in das Verzeichnis anzeigepflichtiger Krankheiten des ADNS aufzunehmen, da diese Krankheiten in Anhang A Liste I bzw. Liste II der Richtlinie 91/67/EWG des Rates vom 28. Januar 1991 betreffend die tierseuchenrechtlichen Vorschriften für die Vermarktung von Tieren und anderen Erzeugnissen der Aquakultur(5), zuletzt geändert durch die Richtlinie 98/45/EG(6), aufgeführt sind.

(4) Damit die Meldung des Ausbruchs der klassischen Schweinepest bei Wildschweinen getrennt von derjenigen bei Hausschweinen erfolgen kann und die verschiedenen Subtypen der klassischen Schweinepest getrennt gemeldet werden können, sind diesen Krankheiten unterschiedliche Codes zuzuordnen.

(5) Damit die Vertraulichkeit der übermittelten Angaben gewahrt bleibt, dürfen die Anhänge dieser Entscheidung nicht veröffentlicht werden.

(6) Die Entscheidung 2000/807/EG ist daher entsprechend zu ändern.

(7) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für die Lebensmittelkette und die Tiergesundheit -

HAT FOLGENDE ENTSCHEIDUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge IV bis VII der Entscheidung 2000/807/EG werden entsprechend den Anhängen dieser Entscheidung geändert.

Artikel 2

Diese Entscheidung ist an alle Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 15. Oktober 2002

Für die Kommission

David Byrne

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 378 vom 31.12.1982, S. 58.

(2) ABl. L 235 vom 19.9.2000, S. 27.

(3) ABl. L 326 vom 22.12.2000, S. 80.

(4) ABl. L 114 vom 30.4.2002, S. 1.

(5) ABl. L 46 vom 19.2.1991, S. 1.

(6) ABl. L 189 vom 3.7.1998, S. 12.