← Gesamte Rechtsvorschrift

Art. 2 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

In EUR-Lex öffnen
Schriftgröße: 100 %

Artikel 2

(1) Gemäß Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 1260/1999 enthält das einheitliche Programmplanungsdokument folgende Angaben:

a) die Strategie und die Schwerpunkte für die gemeinsame Aktion der gemeinschaftlichen Strukturfonds und des Mitgliedstaats, die speziellen quantifizierten Ziele, die Ex-ante-Bewertung der erwarteten Auswirkungen, einschließlich der Auswirkungen auf den Zustand der Umwelt, und Angaben zur Vereinbarkeit der Schwerpunkte mit der Wirtschafts-, Sozial- und Regionalpolitik sowie der Beschäftigungsstrategie Schwedens.

Das Programm umfasst folgende Schwerpunkte:

1. Lebensumfeld,

2. Entwicklung der Humanressourcen,

3. Industrie/Infrastruktur,

4. Technische Hilfe;

b) eine zusammenfassende Beschreibung der für die Umsetzung der Schwerpunkte geplanten Maßnahmen, einschließlich der Angaben, die notwendig sind, um die Übereinstimmung mit den Vorschriften für staatliche Beihilfen nach Artikel 87 des Vertrags zu überprüfen;

c) den indikativen Finanzierungsplan, der für jeden Schwerpunkt und jedes Jahr Angaben enthält zu der vorgesehenen Beteiligung der einzelnen Fonds sowie Angaben zum Gesamtbetrag der zuschussfähigen öffentlichen und diesen gleichgestellten Ausgaben und der geschätzten privaten Beiträge in diesem Mitgliedstaat. Die vorgesehene jährliche Gesamtbeteiligung der Fonds an dem einheitlichen Programmplanungsdokument ist mit der geltenden finanziellen Vorausschau vereinbar;

d) die Bestimmungen zur Durchführung des einheitlichen Programmplanungsdokuments, einschließlich der Benennung der Verwaltungsbehörde, einer Beschreibung der Regelungen für die Verwaltung des einheitlichen Programmplanungsdokuments, Angaben zur vorgesehenen Inanspruchnahme von Globalzuschüssen, einer Beschreibung der Begleit- und Bewertungssysteme, insbesondere der Aufgaben des Begleitausschusses und der Bestimmungen für die Beteiligung der Partner in den Begleitausschüssen;

e) die Ex-ante-Überprüfung der Zusätzlichkeit und die Informationen betreffend die Transparenz der Geldströme;

f) Angaben zu den erforderlichen Mitteln für die Vorbereitung, Begleitung und Bewertung des einheitlichen Programmplanungsdokuments.

(2) Gemäß dem indikativen Finanzierungsplan betragen die Gesamtkosten der im Hinblick auf die gemeinsame Aktion der Gemeinschaft und des betreffenden Mitgliedstaats ausgewählten Schwerpunkte für den gesamten Zeitraum 75728571 EUR; die im Rahmen der Strukturfonds erwarteten Finanzbeiträge belaufen sich auf 30000000 EUR.

Der daraus resultierende nationale Finanzierungsbedarf in Höhe von 45728571 EUR für den öffentlichen Sektor und von 25361592 EUR für den privaten Sektor kann teilweise durch Gemeinschaftsdarlehen der EIB und der sonstigen Darlehensinstrumente gedeckt werden.