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Art. 7 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 7

Ausschuss

(1) Die Kommission führt Tempus III gemäß den Bestimmungen des Anhangs auf der Grundlage detaillierter, jährlich festzulegender Leitlinien entsprechend den zusammen mit den zuständigen Behörden der einzelnen förderungsberechtigten Länder nach Artikel 6 vereinbarten genauen Prioritäten und Ziele durch.

(2) Der in den Absätzen 4 und 5 genannte Ausschuss unterstützt die Kommission insbesondere bei der Durchführung des Programms im Hinblick auf das in Artikel 5 genannte Ziel und koordiniert seine Arbeit mit anderen Ausschüssen, die in den Bereichen Bildung (Sokrates) und Ausbildung (Leonardo) eingerichtet worden sind.

(3) Die zur Durchführung dieses Beschlusses erforderlichen Maßnahmen in Bezug auf die nachstehenden Sachbereiche werden nach dem in Absatz 4 genannten Verfahren erlassen:

a) die allgemeinen Leitlinien für Tempus III;

b) die Auswahlverfahren und die allgemeinen Leitlinien für die finanzielle Unterstützung durch die Gemeinschaft (Beträge, Dauer und Begünstigte);

c) die Fragen in Bezug auf die Ausgewogenheit von Tempus III insgesamt, einschließlich der Verteilung auf die einzelnen Aktionen;

d) die mit den zuständigen Behörden der einzelnen förderungsberechtigten Länder zu vereinbarenden genauen Prioritäten und Ziele;

e) die Vorkehrungen für die Überwachung und Bewertung von Tempus III.

(4) Die Kommission wird von einem Ausschuss unterstützt.

Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 4 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG.

Der Zeitraum nach Artikel 4 Absatz 3 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf einen Monat festgesetzt.

Der Ausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.

(5) Die Kommission kann den Ausschuss ferner zu allen anderen mit der Durchführung von Tempus III zusammenhängenden Fragen, einschließlich des Jahresberichts, hören.

In diesem Fall finden die Artikel 3 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG Anwendung."

3. Die Artikel 9 und 10 erhalten folgende Fassung: "Artikel 9

Verbindung mit anderen Gemeinschaftsaktionen

Die Kommission gewährleistet nach dem in Artikel 7 Absatz 4 dieses Beschlusses genannten Verfahren und gegebenenfalls dem in Artikel 10 der Verordnung (EWG) Nr. 2666/2000, Artikel 13 der Verordnung (Euratom, EG) Nr. 99/2000 und Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 1488/96 genannten Verfahren innerhalb der durch die jährlichen Haushaltsbeschlüsse festgelegten Grenzen die Kohärenz und erforderlichenfalls die Komplementarität zwischen Tempus III und anderen Aktionen auf Gemeinschaftsebene, sowohl innerhalb der Gemeinschaft als auch im Rahmen der Unterstützung der förderungsberechtigten Länder, unter besonderer Berücksichtigung der Tätigkeit der Europäischen Stiftung für Berufsbildung.