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Art. 4 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · In Kraft

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Artikel 4

Diese Entscheidung ist gerichtet an die Manufacture française de Pneumatiques Michelin, F-63040 Clermont Ferrand.

Diese Entscheidung ist ein vollstreckbarer Titel im Sinne von Artikel 256 EG-Vertrag.

Brüssel, den 20. Juni 2001

Für die Kommission

Mario Monti

Mitglied der Kommission

(1) ABl. 13 vom 21.2.1962, S. 204/62 (die heutigen Artikel 81 und 82 EG-Vertrag).

(2) ABl. L 148 vom 15.6.1999, S. 5.

(3) ABl. L 354 vom 30.12.1998, S. 18.

(4) Vertrauliche Informationen wurden gestrichen; die betreffenden Textstellen sind in eckige Klammern gesetzt.

(5) Antwort von Michelin auf Artikel 11 des Schreibens vom 3.12.1996.

(6) D. h. in den EWR-Staaten und der Schweiz.

(7) "The World Tyre Industry, a new perspective to 2005", Studie der EIU, 1997.

(8) Hier ist z. B. anzumerken, dass die Zahl der zugewiesenen Punkte in bestimmten Fällen bei der Note "hervorragend" doppelt so hoch sein konnte wie bei der Note "gut".

(9) [...].

(10) ABl. L 353 vom 9.12.1981, S. 33.

(11) Slg. 1983, S. 3461.

(12) Unités Opérationnelles Tactiques (etwa: "Taktisch-operative Einheiten").

(13) ABl. L 284 vom 19.10.1988, S. 41.

(14) Antwort auf das Auskunftsverlangen vom 3.12.1996.

(15) Hier ist anzumerken, dass Michelin die Kontrolle über einige Marken der "Dritten Wahl" ûbernommen hat (Taurus und Stomi), um die Entwicklung zu beobachten.

(16) Slg. 1979, S. 461, Entscheidungsgrund 38.

(17) Ebd., Entscheidungsgrund 39.

(18) A.a.O., Entscheidungsgrund 56.

(19) Slg. 1991, S. I-3359.

(20) Ebd., Entscheidungsgrund 60.

(21) In seiner Antwort auf das Auskunftsverlangen vom 3.12.1996 gibt Michelin in einer (in der vorliegenden Entscheidung unter Randnummer 151 wiedergegebenen) Tabelle an, 1993 nur [...] Marktanteil gehabt zu haben, wobei diese Behauptung aber im Widerspruch zu Dokumenten steht, die im Zuge der bei Michelin durchgeführten Überprüfung sichergestellt wurden.

(22) Nach "European Tyre Report 1996", in: European Rubber Journal, September 1996.

(23) Dokument zur Geschäftsstrategie von Michelin.

(24) Slg. 1978, S. 207, Entscheidungsgründe 67 und 68.

(25) Siehe insbesondere die Antwort eines Händlers und die Antwort mehrerer Händler auf die Frage 20 in Artikel 11 des Schreibens vom 27.10.1997.

(26) A.a.O. (siehe Fußnote 15), Entscheidungsgrund 56.

(27) A.a.O. (siehe Fußnote 24), Entscheidungsgrund 91.

(28) A.a.O. (siehe Fußnote 32).

(29) Ab 1996 bot Michelin eine zeitliche Staffelung der Rabattzahlungen an.

(30) Siehe NBIM-Urteil, a.a.O. (Fußnote 15), Entscheidungsgrund 73.

(31) Mitteilung der Beschwerdepunkte, S. 122 (Hervorhebung der Kommission).

(32) Hier sei darauf hingewiesen, dass z. B. die Zahl der bei der Bewertung "gut" oder "sehr gut" zu gewährenden Punkte in einigen Fällen zwischen dem einfachen und dem doppelten Wert variierte.

(33) Antworten auf das Auskunftsverlangen vom 17.12.1997.

(34) Ab 1993.

(35) Im Protokoll einer geschäftlichen Sitzung mit einem Kunden schreibt der Michelin-Vertreter: "[...]" (Nachprüfung vom 12.6.1997). In einem anderen Sitzungsbericht schreibt der Michelin-Vertreter zur Frage eines eventuellen Eintritts in den Club: "[...]" (Nachprüfung vom 12.6.1997). Im gleichen Sinne sind in einem handschriftlichen Dokument vom 30.1.1996 in Marktanteilen ausgedrückte Mindestwerte für eine Ausnahme in den Club erwähnt: [...] (Nachprüfung vom 12.6.1997). Schließlich schlägt ein Vertreter vor, im Interesse der weiteren Entwicklung guter Beziehungen zu einem strategisch wichtigen Händler Großzügigkeit zu beweisen: "[...]".

(36) Slg. 1996, S. II-1201.

(37) Michelin als Erfinder der Gürtelreifen-Technologie besaß ein Patent, das das Unternehmen in den 70er Jahren und anfangs der 80er Jahre vor dem Wettbewerb anderer Hersteller schützte.

(38) Es handelt sich um Michelins Listenpreise für den Verkauf an Fachhändler.

(39) Slg. 1966, S. 337.

(40) A.a.O. (siehe Fußnote 15), Entscheidungsgrund 103.

(41) Siehe Fußnote 15.

(42) ABl. C 9 vom 14.1.1998, S. 3.