Artikel 2
Diese Entscheidung ist gerichtet an: BASF Aktiengesellschaft Carl-Bosch-Straße 38 D - 67056 Ludwigshafen.
Brüssel, den 11. Juli 2001
Für die Kommission
Mario Monti
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 1; Berichtigung: ABl. L 257 vom 21.9.1990, S. 13.
(2) ABl. L 180 vom 9.7.1997, S. 1, Berichtigung: ABl. L 40 vom 13.2.1998, S. 17.
(3) ABl. C 116 vom 17.5.2002.
(4) Die Berechnung des Umsatzes erfolgte entsprechend Artikel 5 Absatz 1 der Fusionskontrollverordnung sowie der Mitteilung der Kommission über die Berechnung des Umsatzes im Sinne der Verordnung über die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen (ABl. C 66 vom 2.3.1998, S. 25). Soweit in den Zahlen der Umsatz vor dem 1.1.1999 berücksichtigt wurde, erfolgte die Berechnung anhand der durchschnittlichen Wechselkurse in ECU, die im Verhältnis 1:1 in Euro umgerechnet wurden.
(5) Siehe beispielsweise Richtlinie 75/319/EWG des Rates vom 20. Mai 1975 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften über Arzneispezialitäten (ABl. L 147 vom 9.6.1975, S. 13). Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2000/38/EG (ABl. L 139 vom 10.6.2000, S. 28).
(6) [...]*.
(7) [...]*.
(8) DuPont stellt THF in seinem Werk in Asturien (Spanien) her.
(9) Einzige Ausnahme: das von russischen Herstellern produzierte THF stößt in der Regel auf Ablehnung, da es nicht den europäischen Qualitätsnormen entspricht und keine Liefergarantie gegeben werden kann.
(10) [...]*.
(11) DuPont stellt THF in seinem Werk in Asturien (Spanien) größtenteils zur Deckung des Eigenbedarfs und nur in geringem Umfang für den freien Markt her.
(12) Entscheidung der Kommission 94/449/EG in der Sache IV/M.308 - Kali+Salz/MDK/Treuhand.
(13) Paragraph 71.
(14) Verbundene Rechtssachen C-68/94 und C-30/95 - Französische Republik/Kommission und SCPA gegen Kommission, SlG. 1998, I-1375.
(15) Kali+Salz-Urteil, Entscheidungsgründe 112 bis 116.
(16) Kali+Salz-Urteil, Entscheidungsgründe 112 bis 116, insbesondere 115.
(17) "Loi relative au concordat judiciaire/Wet betreffende het gerechtelijk akkoord" vom 17. Juli 1997, Moniteur Belge/Belgisch Staatsblad vom 28.10.1997, S. 28550.
(18) Urteil des Tribunal de Commerce von Charleroi - Sache B/00/00079 - vom 21. Februar 2001.
(19) Artikel 29 und 34 der "Loi relative au concordat judiciaire/Wet betreffende het gerechtelijk akkoord".
(20) Der Beobachtungszeitraum beim "concordat judiciaire" beträgt maximal sechs Monate. Eine einmalige Verlängerung um weitere drei Monate ist möglich. Nach Ablauf dieser Frist muss das Gericht den Konkurs des Unternehmens erklären. Im vorliegenden Fall begann der Beobachtungszeitraum am 16. September 2000 und endete am 16. Juni 2001.
(21) Pantochim ist kein Hersteller von GBL, NMP und THF (siehe Erwägungsgrund 4).
(22) Während des Vergleichsverfahrens schloss Eurodiol mit der BASF eine Produktionsvereinbarung, in der sich die BASF verpflichtete, einen Teil der überschüssigen Produktion abzunehmen
(23) Die betreffenden Anlagen fallen in den Anwendungsbereich der Richtlinie 96/82/EG des Rates vom 9. Dezember 1996 zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (ABl. L 10 vom 14.1.1997, S. 13).
(24) Gemeinsames Energieversorgungssystem (Heizzentrale, zentrale Dampfversorgung), gemeinsame Abwasseraufbereitungsanlage und gemeinsame Logistik.
(25) Im Falle einer Übernahme des Feluy-Werks wird die BASF hingegen ihre Kapazitäten in Ludwigshafen nicht aufstocken.
(26) Pantochim ist kein Hersteller von GBL, NMP und THF (siehe Erwägungsgrund 4).
