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Art. 3 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · In Kraft

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Artikel 3

Diese Entscheidung ist an das Königreich der Niederlande gerichtet.

Brüssel, den 25. Juli 2001

Für die Kommission

Mario Monti

Mitglied der Kommission

(1) ABl. C 233 vom 14.8.1999, S. 39.

(2) ABl. C 233 vom 14.8.1999, S. 39.

(3) Die Kommission akzeptierte die Argumentation der niederländischen Regierung, dass die mutmaßlichen Vorzugspachtbedingungen von Reebok und die mutmaßlichen Vorzugszugangsbedingungen zu den Infrastruktureinrichtungen im Park als eine Maßnahme anzusehen sind, weil die Kosten der Basisinfrastruktureinrichtungen in den Gesamtinvestitionen im Park inbegriffen sind und auf den Pachtpreis durchgerechnet werden.

(4) Vertrauliche Informationen.

(5) Vertrauliche Informationen.

(6) Die ursprüngliche Angabe von 85,2 ha wurde von den niederländischen Behörden aufgrund der Verfügbarkeit eines weiteren Geländes ein wenig angepasst, das anfangs für einen Teil des Verbindungswegs innerhalb des Distriparks bestimmt war.

(7) Vertrauliche Informationen.

(8) Vertrauliche Informationen.

(9) Eine Karte verdeutlicht, dass das Standardmaß einer Parzelle 3,4 ha beträgt, aber dies kann je nach der Lage innerhalb der rechteckigen oder dreieckigen Parzellengruppen variieren, die mit Wegen untereinander verbunden sind.

(10) Die Regierung des Vereinigten Königreichs ist nicht der bereits genannte ursprüngliche Beschwerdeführer.

(11) Slg. der Rechtssprechung 1999, S. I-2459.

(12) Vertrauliche Informationen.

(13) Der Anteil von Reebok an den Gesamtkosten wurde proportional berechnet auf der Grundlage der Anzahl m2, die Reebok im Distripark Maasvlakte nutzt: 13,2 % von 86,6 ha.

(14) Vertrauliche Informationen.

(15) Vertrauliche Informationen.

(16) Die niederländischen Behörden haben bei ihren Berechnungen des Barwerts der Kosten und Einnahmen offensichtlich Diskontierungsfaktoren zugrunde gelegt, die zwischen 5 und 6 % variieren. Diskontiert die Kommission die Zahlen mit einem Bezugsprozentsatz von 5,95 % (der bis Anfang 1998 in den Niederlanden galt), so kommt sie zu einem ziemlich ähnlichen Ergebnis, d. h. einem positiven Nettobarwert von [...]*. Da die Zahlung der Pacht in der Regel erst ein Jahr nach Vertragsabschluss beginnt, d. h. im Fall von Reebok im Jahr 1999, gäbe es auch Argumente für einen Bezugsprozentsatz von 4,76 %. Die Kommission vertritt allerdings die Auffassung, dass für die Berechnung von Barwerten für Einnahmen und Kosten der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entscheidend ist. Darüber hinaus ist die Rentabilität, wenn diese mit einem Bezugsprozentsatz von 5,95 % angegeben wird, bei einem niedrigeren Bezugsprozentsatz noch höher.

(17) Vgl. Slg. der Rechtssprechung 1990, S. I-3083.

(18) Gewogen nach Gesamtumfang pro Preis/m2.

(19) Vertrauliche Informationen.

(20) Vertrauliche Informationen.

(21) Vertrauliche Informationen.

(22) Vertrauliche Informationen.

(23) Für die Berechnung des Barwerts wurde der Bezugsprozentsatz von 5,95 % zugrunde gelegt.