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Art. 1 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · Nicht mehr in Kraft

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Artikel 1

Die in den im Anhang aufgeführten Freundschafts-, Handels- und Schifffahrtsverträgen sowie Handelskommen enthaltenen Bestimmungen, deren Gegenstand unter die gemeinsame Handelspolitik im Sinne des Artikels 133 des Vertrags fällt, können für diejenigen Bereiche, die nicht von Abkommen zwischen der Gemeinschaft und den betreffenden Drittländern erfasst werden, bis zum 30. April 2005 stillschweigend verlängert oder aufrechterhalten werden, sofern sie mit den gemeinsamen Politiken vereinbar sind.

Diese Genehmigung kann zurückgenommen werden, wenn die Umstände dies erfordern und vor allem wenn sich herausstellen sollte, dass die Aufrechterhaltung dieser Übereinkünfte die Umsetzung der gemeinsamen Handelspolitik behindert oder zu behindern droht. Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission mit, in welchen Fällen diese Gefahr bestehen könnte.