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Art. 2 ·

EU-Recht · · Quelle: EUR-Lex · In Kraft

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Artikel 2

Diese Entscheidung ist gerichtet an: America Online, Inc. 22000 AOL Way Dulles, VA 20166-9323 USA Fax 001-703-265-3992 Time Warner Inc. 75 Rockefeller Plaza New York, NY 10019 USA Fax 001-212-586-9812

Brüssel, den 11. Oktober 2000

Für die Kommission

Mario Monti

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 395 vom 30.12.1989, S. 1; berichtigte Fassung: ABl. L 257 vom 21.9.1990, S. 13.

(2) ABl. L 180 vom 9.7.1997, S. 1.

(3) ABl. C 283 vom 9.10.2001.

(4) AOL: Pressemitteilung aus Anlass der Bekanntgabe der Geschäftsergebnisse für das 4. Quartal 2000.

(5) Um die Offenlegung vertraulicher Informationen zu vermeiden, sind einige Teile dieses Textes verändert worden; die betreffenden Textstellen sind in eckige Klammern gesetzt und mit einem Stern versehen.

(6) Diese (vielfach als IMS-Dienste bezeichneten) Dienste ermöglichen es den Benutzern, mit anderen Teilnehmern online Kontakt zu halten, Sofortmitteilungen auszusenden und Echtzeit-Unterhaltungen ("chats") zu führen. IMS ist wesentlich schneller als E-mail, und im Gegensatz zur E-mail kann der Benutzer erkennen, ob sein Partner online ist und somit ein Echtzeit-Austausch möglich ist.

(7) Time Warner besitzt 74,49 % der Anteile an Time Warner Entertainment Company L.P. ("Time WarnerE"). Die restlichen 25,51 % von Time WarnerE werden von der MediaOne L.P. gehalten, deren Muttergesellschaft mit AT & T Corp, fusionieren will.

(8) Unternehmen, die Downloads über das Internet verkaufen, sind z. B. CDNOW und Musicmaker.

(9) Das Musikverlagswesen besteht u. a. im Erwerb der Rechte an Musikwerken und in deren anschließender Verwertung, wobei das Entgelt zumeist die Form einer Kommission annimmt, die der Verleger dem Autor auf die durch die kommerzielle Verwertung der Musikwerke erzielten Einnahmen berechnet. Eine Verwertung im "Selbstverlag" liegt vor, wenn der Autor die Vermarktung, Lizenzierung und Verwaltung seiner Werke ohne Hilfe eines professionellen Verlegers selbst besorgt.

(10) Nach einem im New Scientist vom 19. Juni 1999 unter dem Titel "MP3" erschienenen Artikel von Glyn Moody, wird der Markt der Music Player von Winamp beherrscht: dieses System hat täglich 160000 Downloads aufzuweisen.

(11) Entscheidung der Kommission in der Sache Nr. IV/M.1439 Telia/Telenor.

(12) Entscheidung der Kommission in der Sache COMP/M.1838 BT/Esat.

(13) Entscheidung der Kommission in der Sache Nr. JV 1.

(14) Siehe Entscheidung der Kommission 1999/242/EG in der Sache IV/36.237 - TPS, (ABl. L 90 vom 2.4.1999, S. 6, Randnummer 43).

(15) Als mechanische Rechte bezeichnet man die Rechte, die erforderlich sind, um einer Schallplattenfirma eine Lizenz für die Reproduktion geschützter musikalischer Werke durch mechanische Mittel wie z. B. auf CD oder MD zu erteilen. Aufführungsrechte sind die Voraussetzung für die Erteilung einer Lizenz zur öffentlichen Aufführung geschützter musikalischer Werke an gewerbliche Nutzer wie Fernseh- und Hörfunksender, Kabelnetzbetreiber, Konzertveranstalter, Diskotheken, Hotels, Restaurants usw. Für die Online-Verwertung musikalischer Werke im Internet müssen Lizenzen für beide Rechte vorliegen.

(16) Ein Verleger, der die Verlagsrechte in einem bestimmten EWR-Land kontrolliert, könnte zumindest in diesem Land auch die Online-Verwertung der entsprechenden musikalischen Werke kontrollieren.

(17) Entscheidung der Kommission 71/224/EG in der Sache IV/26.760 (GEMA) (ABl. L 134 vom 20.6.1971, S.15).

(18) Entscheidung der Kommission 72/268/EC in der Sache IV/26.760 (GEMA) (ABl. L 166 vom 24.7.1972, S. 22).

(19) Der Begriff "Einzelbesucher" (unique visitors) steht hier (im Unterschied zur Gesamtzahl der Besuche) für die geschätzte Zahl der verschiedenen Personen, die eine bestimmte Website aufsuchen.

(20) Quelle: Media Matrix.

(21) Siehe Angus J. Kennedy: "The Internet - the rough guide 2000", S. 41.

(22) Siehe: Chris Ayres, "Setbacks cast doubts on 'free' Net access", in The Times vom 20. Juli 2000.

(23) Bericht von Jupiter Communication: "Competitive landscapes, UK market - Fourth Quarter 2000".

(24) Quelle: European Audiovisual Observatory Statistical Yearbook 1998, S. 92.

(25) Dabei ist zu bedenken, dass der Marktanteil von Time Warner, sowohl für mechanische als auch für Aufführungsrechte in keinem Mitgliedstaat mehr als [15-30 %]*beträgt.